Herzogenrath - Kindertagesstätte: Lange Suche nach gerechter Berechnungsgrundlage

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Kindertagesstätte: Lange Suche nach gerechter Berechnungsgrundlage

Von: bea
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Herzogenrath. Wie viele Facetten Einigkeit in der Sache haben kann, bewies der Stadtrat in seiner Sitzung am Dienstag. Völlig einig sind sich alle Mitglieder, dass die Betreuung für Unterdreijährige ausgebaut werden muss.

Froh sind auch alle darüber, dass der AWO-Kindergarten „Käthe Strobel” eine Gruppe dafür einrichten will, für die die Stadt natürlich den so genannten Arme-Träger-Anteil zahlen möchte. Doch, was die Höhe beziehungsweise die Berechnungsgrundlage angeht, darüber ließ sich keine Einigung erzielen.

Pauschal wird das Geld bisher verteilt, gemäß Ratsbeschluss vom Juni 2008. 14.107,57 Euro Zuschuss zum Trägeranteil, errechnet nach der höchsten Stundenzahl, solle die Käthe-Strobel-Kita laut knappem Abstimmungsergebnis im Jugendhilfeausschuss bekommen. Ob mit einer solchen Gewährung alle Träger gleich behandelt würden, fragte sich Walter Mathieu für die Grünen-Fraktion und forderte Zahlen.

12.500 Euro ist die Kooperation vorerst bereit zu zahlen. „Dafür gibt es unsere uneingeschränkte Zustimmung”, erklärte Renate Gülpen (CDU). Seit Einführung der neuen Berechnungsgrundlage aufgrund des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz) habe bisher nur die evangelische Kita in Merkstein einen Erweiterungsantrag gestellt, „und die Kirche ist kein armer Träger”, konnte Bruno Barth keine Ungleichbehandlung erkennen.

Um „Peanuts” von 1600 Euro gehe es - weniger als eine allgemeine Neuveranlagung kosten würde. Als keineswegs belanglos betrachtete CDU-Fraktionschef Reimund Billmann diese Summe, der als scheidender Landtagsabgeordneter natürlich betonte, wieviele Tausend U-3-Plätze die schwarz-gelbe Landesregierung seit 2005 geschaffen habe. Auf der Suche nach einer gerechten Pauschalierung könne man nicht direkt vom höchsten Wert ausgehen, ging es der Beigeordneten Birgit Froese-Kindermann ebenso wie Renate Gülpen um ein zukunftsfähiges Modell.

Keine Gefahr, dass zu viel gezahlt werde, sah FDP-Sprecher Björn Bock mit Hinweis auf den demographischen Wandel. Er votierte für die höhere Summe, als Faktor hin zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Was ihm den Vorwurf der Doppelzüngigkeit von der Grünen-Ratsverordneten Anne Fink einbrachte: „Bei der OGS handeln Sie anders! Wir aber wollen alle gerecht behandeln.”

„Wir führen eine Diskussion auf dem Rücken der Kinder”, mahnte Linke-Fraktionschef Toni Ameis. In Erkenntnis, dass der JHA-Beschluss gemäß Bruno Barths Vorschlag eigentlich „in Höhe bis zu 14107,57 Euro” heiße, wartete Bürgermeister Christoph von den Driesch mit dem Vorschlag auf, vor der Ratssitzung am 29. Juni in einer Sondersitzung anhand neuer Zahlen die Berechnungsgrundlage festzulegen. Dann aber mit Zeitlimit ...
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