Alsdorf - Gebührenberechnung einfach „versenkt”

Gebührenberechnung einfach „versenkt”

Von: Karl Stüber
Letzte Aktualisierung:

Alsdorf. SPD- und ABU-Fraktion haben die Gebührenkalkulation für Abwasser der Stadtverwaltung im Betriebsausschuss für den städtischen Eigenbetrieb Technische Dienste (aus-)gekippt. Die Verwaltung hatte den Empfehlungen der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) in Herne folgen wollen.

Die GPA schlägt vor, die Abschreibungen der Investitionen für die abwassertechnischen Anlagen auf Basis des so genannten Wiederbeschaffungswerts zu ermitteln. Zudem sollte der kalkulatorische Zins auf sieben Prozent festgesetzt werden.

Dazu hatte Gustl Rinkens (SPD) eine klare Bewertung parat: Die Umstellung auf Wiederbeschaffungszeit führe zu einem „nicht zu akzeptierenden Griff in die Tasche des Gebührenzahlers”. Angesichts des derzeitigen Zinsniveaus auf dem Kapitalmarkt sei die Festsetzung auf sieben Prozent kalkulatorischem Zins „weit überzogen”. Walter Buttgereit (Eigenbetrieb Technische Dienste) führte dagegen das Argument an, dass diese Umstellungen rechtlich nicht anfechtbar wären.

Horst-Dieter Heidenreich (Grüne) vertrat die Auffassung, dass die Umstellung auf Wiederbeschaffungszeitwert durchaus realistisch sei, und sprach sich für eine vertiefende Diskussion in der nächsten Ratssitzung aus. Rinkens entgegnete, man könne nicht wissen, wie teuer die Wiederbeschaffung einer Kläranlage in 20 Jahren wäre. Vielleicht sei sie angesichts der wirtschaftlichen Lage der Baubranche deutlich günstiger. Das sei reine Spekulation. Dagegen schloss sich die CDU weitgehend der Argumentationen des Grünen Heidenreich an.

Niveau von 2008

Ungeachtet dieser Diskussion würden die Gebühren kurzfristig, also für das Jahr 2010, unverändert und damit auf dem Niveau von 2008 bleiben. Die Schmutzwassergebühr beträgt demnach weiterhin 3,20 Euro pro Kubikmeter Frischwasserbezug, die Niederschlagsgebühr beläuft sich auf einen Euro pro Quadratmeter bebaute/unbebaute Grundstücksfläche. Alternativ hierzu würde die Gebührenkalkulation entsprechend der Empfehlungen der Gemeindeprüfungsanstalt so aussehen: Schmutzwassergebühr 3,50 Euro, Niederschlagsgebühr 1,13 Euro.

Der Hintergrund des Gerangels um die Umstellung der Gebührenberechnung liegt klar auf der Hand: Der Eigenbetrieb will/muss in den Jahren 2011 bis 2013 rund 13,85 Millionen Euro in die Erneuerung bzw. Sanierung des Kanalnetzes im Stadtgebiet investieren. Das will finanziert sein - durch den Gebührenzahler, was auch grundsätzlich korrekt ist.

Übrigens: Im Stellenplan 2010 des Eigenbetriebs Technische Betriebe werden im Bereich Abwasser zwei Ingenieurstellen zusätzlich geschaffen. Die Diskussion hierum war im letzten Jahr „hoch gekocht”, als durch wiederholten „Sturzregen” vielen Alsdorfer Bürgern das Wasser in den Kellern und Häusern stand und die Stadt Alsdorf hierfür (mit-)verantwortlich gemacht wurde. Die Personalaufstockung soll zudem dazu dienen, „Kommunikationsfehler” wie bei der Kanalsanierung in Ofden bei weiteren Kanalbaumaßnahmen im Stadtgebiet möglichst zu vermeiden.
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