Forum für alle Baesweiler: Bürger sollen mitdiskutieren

Von: Stefan Klassen
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Baesweiler. Wie ist es aktuell um die städtischen Finanzen bestellt? Wird sich die Haushaltslage mittelfristig verbessern oder eher verschlechtern? Auf welche Art und Weise ist jeder einzelne Bürger davon betroffen? Zahlreiche Informationen und viele Antworten soll es beim 2. Bürgerforum am Mittwoch, 11. Mai, geben, zu dem die Stadt Baesweiler einlädt.

Thema ab 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Baesweiler, Maria-straße: „Finanzen der Stadt Baesweiler - Es ist auch Ihr Geld”. „Alle Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen”, betont Bürgermeister Dr. Willi Linkens.

Der Erste Bürger hofft auf einen ähnlich guten Zuspruch, wie es ihn im April beim ersten Bürgerforum zum Thema Demographie (wir berichteten) gegeben hatte. An der Veranstaltung im Kulturzentrum Burg hatten rund 130 Bürger teilgenommen.

Und auch das Thema des Bürgerforums am kommenden Mittwoch verdient regen Zuspruch - schließlich geht es ums Eingemachte. „Wir möchten den Menschen darlegen, wo in heutiger Zeit die finanziellen Zwänge für die Städte und Gemeinden sind”, erklärt Linkens. „Es geht aber nicht darum, zu jammern.” Vielmehr wird mit Andreas Wohland vom Städte- und Gemeindebund NRW ein Experte zur Situation der Kommunalfinanzen referieren.

Und Leobert Schmitz, langjähriger Kämmerer der Stadt Baesweiler und ausgewiesener Finanzfachmann, informiert beim Bürgerforum über die Haushaltslage in Baesweiler. Letztere hat sich in den vergangenen Jahren im Zuge der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung und politischer Entscheidungen in Bund und Land verschlechtert. Falls keine grundlegende Besserung eintritt, droht auch der Stadt Baesweiler mittelfristig ein von den Aufsichtsbehörden verordnetes Haushaltssicherungskonzept. Dann wären freiwillige Ausgaben untersagt. „Wichtig ist, dass wir im jetzigen Stadium die Bürger beteiligen”, präzisiert Schmitz die Intention der Veranstaltung.

„Wir wollen keine Alleingänge”

„Die Bürgerinnen und Bürger sollen mitdiskutieren und Anregungen machen, was wir ändern könnten, um künftig die Ausgaben zu reduzieren”, konkretisiert der Bürgermeister. Schließlich gehe es darum, beispielsweise Vereinszuschüsse, die kostenlose Sportstättenbenutzung oder das kostenfreie Parken in der Innenstadt unter allen Umständen beizubehalten.

Mit dem Bürgerforum wolle die Stadt allen Baesweilern die Möglichkeit bieten, „aktuelle Themen zu diskutieren und unsere Bürger stärker einzubeziehen, als dies gesetzlich vorgesehen ist”, bekräftigt Linkens. „Es geht um die Zukunft der Stadt. Wir wollen keine Alleingänge von Rat und Verwaltung.”

So ist ein Bürgerforum Nummer 3 bereits beschlossene Sache. Es soll laut Dr. Linkens nach den Sommerferien stattfinden. Ein Thema steht noch nicht fest.
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