„Farbenspiele“ in Herzogenrath

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„Persönlich ein gutes Verhältnis“: Politische Akteure von SPD, Piraten, CDU und Linke beim Gedankenaustausch während der Stimmenauszählung im Ratssaal. Foto: Beatrix Oprée

Herzogenrath. Die Arbeit geht jetzt erst richtig los, das ist den Akteuren der Piratenpartei durchaus bewusst, die am Sonntag mit zwei Mandaten in den Herzogenrather Stadtrat einzog. „Aber wir freuen uns drauf“, strahlte Spitzenkandidat Kai Baumann, der, wie man anhand der zahlreichen Gespräche am Rande durchaus erkennen konnte, in der Herzogenrather Politikerriege offenbar gut aufgenommen worden ist.

Politisches Selbstbewusstsein und Verbundenheit zu ihrer Stadt haben die beiden neuen Ratsvertreter Baumann und Stefan Kuklik nicht zuletzt bei den Wahlforen unserer Zeitung bewiesen.Sechs Parteien füllen künftig die Runde im Ratssaal. Die SPD feiert den Zuwachs von zwei Sitzen auf nunmehr 17. Sie hat die Zahl ihrer Direktmandate von fünf auf zehn verdoppelt. Die meisten Wahlkreise direkt geholt hat indes immer noch die CDU: 12 von 22. 2009 waren es 17 gewesen, jetzt hat sie insgesamt noch 16 Sitze.

Ein Mandat verloren haben die Grünen, 60 Stimmen haben für den 5. Sitz gefehlt, wie der stellvertretende Fraktionschef Dr. Bernd Fasel ausgerechnet hat. 9,5 hatte seine persönliche Prognose für seine Partei betragen, 10,18 sind es geworden. Wie 2009, als die Linke den Rat aufmischte, zeigt sich Fasel erneut aufgeschlossen: „Eine Mehrheitsbildung ohne die Grünen ist praktisch kaum möglich. Wir werden jedes Gesprächsangebot annehmen.“

SPD-Fraktionschef Gerhard Neitzke hatte am Wahlabend angekündigt, eine Neuauflage der rot-grün-roten Zusammenarbeit durchaus zu begrüßen. Auch Linke-Fraktionschef Toni Ameis sieht da keine Hinderungsgründe.

„Sehr zufrieden“ mit dem Wahlergebnis – in mindestens vier Fällen habe man weitere Direktmandate nur knapp verpasst – propagiert Neitzke aber auch eine „sachliche Zusammenarbeit“ aller. Um die er nicht bange ist, denn: „Wir haben alle – auch mit dem Bürgermeister – ein gutes persönliches Verhältnis.“ Gespräche hat auch die CDU in Aussicht gestellt. „Wir sind gut aufgestellt“, betont Dieter Gronowski, stellvertretender Stadtverbandsvorsitzender.

Diverse Farbenspiele wären möglich, um auf eine Mehrheit von mindestens 23 Stimmen zu kommen: Rot-Grün-Rot würden 24 Sitze auf sich vereinen. CDU-Grüne-FDP oder CDU-Grüne-Piraten kämen – zuzüglich Bürgermeisterstimme – auf 23. Oder warum nicht gar eine Vierer-Kombi aus CDU, Grünen, FDP und Piraten, die 24 Stimmen brächte? „Der Stadtrat ist mit den Piraten bunter geworden“, stellt CDU-Stadtverbandsvorsitzende Marie-Theres Sobczyk fest. „Die Suche nach politischen Mehrheiten wird dadurch nicht einfacher. Aber: Als Partei beziehungsweise Fraktion muss man gesprächsbereit sein.“ Jetzt gelte es, Koalitionsmöglichkeiten auszuloten, „politische Übereinstimmungen gibt es in vielen Bereichen, die es möglich machen, konstruktive Gespräche zu führen“, führt Sobczyk an: „Warten wir die nächsten Tage ab!“

Offen gibt sich auch Stadtratsneuling Kai Baumann, bekundet zunächst allerdings, sich mit Blick auf politische Partner weniger auf die nächsten sechs Jahre festlegen zu wollen, als auf „Themenkoalitionen“ zu setzen. Freie Mehrheiten ohne Fraktionszwang sind sein Credo. Aber letztlich komme alles auf die Gespräche an. Und: „Wir können uns auch vorstellen, die Diskussion aus der Opposition heraus zu befeuern.“

Ihr Ziel, „möglichst stark zu sein, um etwas zu verändern“, hat die FDP verfehlt. Unter anderem, dass nun alle Parteien die Pläne für das Debetz-Gelände ausbremsen wollten, schreibt Fraktionschef Björn Bock seiner Partei auf die Fahnen. Und wartet mit einem neuen Vorstoß auf: einem politischen Gremium, das sich um Bürgerbelange kümmert, mit dem Bürgermeister als Pflichtmitglied.

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