Alsdorf - Etat: Die Grünen wissen (noch) nicht, was sie tun

Etat: Die Grünen wissen (noch) nicht, was sie tun

Von: -ks-
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Alsdorf. „Nichts Genaues weiß man nicht“ über das Abstimmungsverhalten der Grünen-Fraktion nächste Woche im Rat bezüglich Doppelhaushalt.

Teilnehmer der interfraktionellen Runde hatten zwar den Eindruck, dass die Grünen dem Etatentwurf zustimmen würden, und unsere Zeitung hatte geschrieben, dass dies „vorbehaltlich der definitiven Willensbildung in den jeweiligen Fraktionen“ sei, aber die Grünen legen Wert auf die Feststellung, dass sie (noch) nicht wissen, was sie tun.

Fraktionsvorsitzender Horst-Dieter Heidenreich teilte mit: „Ungeachtet der Tatsache, dass sich unsere Fraktion noch zu einer Sonderfraktionssitzung am kommenden Dienstag trifft, um die Ergebnisse des interfraktionellen Gesprächs vom Montag auszuwerten, sehe ich derzeit keine Tendenz zu einer Zustimmung zum städtischen Haushalt, insbesondere wegen nach wie vor großer Vorbehalte hinsichtlich der Finanzierbarkeit eines gewissen Großprojekts, das das schmale städtische Budget in den nächsten Jahren (direkt oder indirekt) belasten wird.“

Wahrscheinlich meint Heidenreich damit den Neubau von Realschule und Gymnasium, also das Projekt Kultur- und Bildungszentrum (Kubiz). Definitiv geschrieben hat er das nicht.

Und Heidenreich weiter: „Dagegen könnten nach meiner Einschätzung bestimmte unabdingbare Maßnahmen im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes gegebenenfalls eine Mehrheit in unserer Fraktion finden, um die Handlungsfähigkeit der Stadt zu erhalten. Ich bitte aber auch hier die abschließenden Beratungen in unserer Fraktion abzuwarten.“

Auf diese Weise dürfte jede Klarheit zum Stand der Dinge beseitigt sein. Oder?

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