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CDU-Kreispartei legt Beschwerde im Fall Pauly ein

Von: -ks-
Letzte Aktualisierung:

Alsdorf. Die CDU hat Beschwerde in Sachen Michael Pauly und Guido Leufgens beim Landesparteigericht eingelegt. Dies bestätigte jetzt auf Anfrage Kreisparteichef Axel Wirtz (Stolberg).

Zur Erinnerung: Das Kreisparteigericht hatte entschieden, dass die Wahlen des neuen Vorstands des Stadtverbands Alsdorf und der Leitung des Ortsverbandes Hoengen in Teilen nicht satzungsgemäß abgelaufen sind. Als Folge dessen blieben Guido Leufgens als stellvertretender Geschäftsführer der Stadtpartei sowie Michael Pauly als stellvertretender Parteivorsitzender der CDU Alsdorf und als stellvertretender Vorsitzender des OV Hoengen im Amt.

Weitere Konsequenz: Die Wahl von Ingo Böhm, der Pauly in Hoengen ersetzen sollte, ist hinfällig. Und auch die Wahl von Ronny Nießen als stellvertretender Geschäftsführer der Stadtpartei ist damit nicht gültig. Alles vorbehaltlich der Entscheidung einer höheren Instanz.

Nach Auswertung des schriftlichen Entscheids legte laut Wirtz die Kreispartei Beschwerde auch deshalb ein, weil das Vorgehen bei den entsprechenden Neuwahlen mit der CDU-Landgeschäftsstelle abgesprochen gewesen sei und die Kreispartei sowie die Spitze des Alsdorfer CDU davon hätten ausgehen können, korrekt zu handeln.

„Wir werden jetzt nochmals mit dem Vorstand der CDU Alsdorf sprechen und entscheiden, ob wir neben der formalen Beschwerde auch noch eine weiterführende inhaltliche Begründung nachliefern”, sagte Wirtz.

Nicht an Frist gebunden

Das Landesschiedsgericht der CDU ist nach Angaben des Kreisgeschäftsführers Carsten Mannheims nicht an eine bestimmte Frist gebunden, um zu entscheiden, ob es der Beschwerde nachkommt und die Vorfälle bei der CDU Alsdorf erneut aufrollt. Es sei durchaus möglich, dass die Entscheidung erst nach der Landtagswahl fällt.

Wirtz sagte angesichts des Landtagswahlkampfes: „Ich halte es für selbstverständlich, dass wir ab 9. Mai weiterhin dieses Land regieren wollen, und erwarte auch von allen, aber wirklich allen Parteimitgliedern entsprechende Mitarbeit.”

Kein Verständnis für das Nachkarten der Kreispartei zeigte der betroffene Michael Paulys auf Nachfrage unserer Zeitung. Sein Vorschlag sei, die nun nach Auffassung des Kreispartei-Gerichts doch nicht gewählten Parteifreunde bis zur nächsten Mitgliederversammlung mit Neuwahlen im letzten Quartal 2010 bzw. Anfang 2011 schlicht bei der Vorstandsarbeit zu kooptieren und bis dahin gemeinsam zu arbeiten.

Im Übrigen habe er sich im Nachgang des Parteiverfahrens auf Kreisebene bei der Landes-CDU darüber beschwert, dass die Gegenseite nicht alle relevanten Unterlagen zur Einsichtnahme zur Verfügung gestellt hatte.

Klar für Pauly sei bereits jetzt, dass er die Bundespartei in der Sache anrufen würde, sollte nun das Landesschiedsgericht der Beschwerde stattgeben und in dem folgenden Verfahren nicht in seinem Sinne entscheiden.
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