CDU antwortet auf Fragen an das „Phantom von Alsdorf“

Von: -ks-
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Alsdorf. Nicht etwa das „Phantom von Alsdorf“, aber zwei ihm offenbar zumindest in der Sache nahestehende Gruppen haben sich in Sachen Klage gegen die Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahl gemeldet: CDU Alsdorf und CDU-Fraktion.

Unsere Lokalredaktion hatte den Mann, der Klage beim Verwaltungsgericht eingelegt hatte, eingeladen, sich zu outen und seine Gründe darzulegen. Während das Phantom seinem Image treu bleibt, fühlen sich CDU-Vorsitzender Dieter Lothmann und Fraktionsvorsitzender Franz Brandt berufen, an seiner statt Stellung zu beziehen:

„In einer E-Mail-Mitteilung mit ungewöhnlich großem Verteilerkreis informierte die dem Bürgermeister direkt unterstehende Pressestelle darüber, dass gegen die Gültigkeit der Kommunalwahl (Rat Klage vor dem Verwaltungsgericht Aachen erhoben wurde. Genüsslich wird in einem Begleitschreiben darauf hingewiesen, dass ‚Kläger ... bei der Kommunalwahl ... ohne Erfolg ... kandidiert‘ habe.

Solche Transparenz, Offenheit und Öffentlichkeitsarbeit hätte man sich in Zusammenhang mit der Gewerbesteuer-Rückzahlungspflicht als ... Bürger wohl auch gewünscht. Zur Erinnerung: Am 17. April informierte das Finanzamt die Stadt ... über die geänderten Gewerbesteuerdaten. Die entsprechende Pressemitteilung erfolgte am 18. Juni, also zwei Monate später. Dazwischen lag die Kommunalwahl. Das sind gewaltige Geschwindigkeitsunterschiede bei der Sachbearbeitung.

Die CDU hat nach Bekanntwerden der Steuer-Rückzahlungspflicht überlegt, ob im Hinblick auf die Gültigkeit der Wahlen juristische Schritte sinnvoll sind. Wenn man die jetzt im Wortlaut bekanntgewordene Klageschrift liest, gab und gibt es gewichtige Argumente, die die Gültigkeit der Wahlen in Frage stellen. Im Nachhinein erweist sich insbesondere der Wahlkampf der SPD mit ihrem Spitzenkandidaten Alfred Sonders als absurdes Theater, wurde doch mit dem Motto ‚Das neue Alsdorf‘, welches spätestens im Jahr 2017 einen ausgeglichenen Haushalt haben würde, so getan, als herrsche ‚Glanz und Gloria‘ im Rathaus.

Union lobt Kläger

Trotz der Erfolgsaussichten hat die CDU sich aus politischen Gründen entschieden, keinen Rechtsstreit zu führen. Maßgeblich für diese Entscheidung waren das Prozessrisiko, die Dauer des Verfahrens sowie die im Falle eines Klageerfolgs entstehenden Kosten für die Durchführung von Neuwahlen. Unabhängig hiervon ziehen wir den Hut vor dem Mut und dem konsequenten Handeln des Klägers. Auf den Gang des Verfahrens und das Ergebnis kann man sicherlich gespannt sein.“

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