Beim Jamaika-Bündnis ist immer noch nicht alles klar

Von: Georg Pinzek
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Würselen. Mit „I can see clearly now, the rain is gone...” machte die Reggae-Ikone Bob Marley einst die Musik aus Jamaika populär. Was die andauernden Kooperationsverhandlungen für ein Jamaika-Bündnis aus CDU, FDP und Grüne in Würselen anbelangt, kann derzeit nur nüchtern festgestellt werden: Klare politische Verhältnisse sind nicht in Sicht.

Und außerdem steht die Stadt wegen der Finanzmisere nach wie vor im Regen. „Die Situation im Parteienspektrum im Rat der Stadt ist für einen Außenstehenden zurzeit sicher etwas unübersichtlich”, räumt da auch Fraktionssprecherin Renate Knauf ein. Die Grünen sind mit CDU und FDP eine Listenverbindung eingegangen. Bei der Besetzung der Ratsgremien, wie Ausschüsse und Aufsichtsräte, hat sich das für die Grünen nach eigenem Bekunden als durchaus vorteilhaft erwiesen.

Aber ein Kooperationsvertrag als Basis einer verlässlichen Zusammenarbeit ist selbst dreieinhalb Monate nach der Wahl immer noch nicht unterschriftsreif. Der Ortsverband der Grünen hatte den mit Schwarz und Gelb verhandelten Vertrag abgelehnt, „da in dem unter Zeitdruck entstandenen Vertragsentwurf zu wenig grünes Profil erkennbar war”. Ortsverbandsvorsitzender Christoph Simon: „Zurzeit feilen wir an einer Überarbeitung des Kooperationsvertrages als Grundlage für weitere Verhandlungen.”

Anka Erdweg, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, erklärt: „In der laufenden Ratsarbeit arbeiten wir bei Sachthemen mit CDU und FDP zusammen.” Als Beispiele führte sie das Energiespar-Bonussystem und die Verkehrsführung rund um den Markt an. Renate Knauf macht aber auch deutlich: „Wir sind in der derzeitigen Situation zu Abstimmungen mit wechselnden Mehrheiten durchaus bereit.”

CDU-Stadtverbandsvorsitzender Harald Gerling bestätigte: „Wir warten weiter auf die Änderungsvorschläge.” FDP-Fraktionsvorsitzender Hans Carduck macht keinen Hehl daraus, dass er nicht glücklich ist über diese Hängepartie: „Ich habe den Grünen gesagt, dass wir zum Jahreswechsel eine Entscheidung erwarten. Wir sind auf einem guten Weg und haben bereits in der Praxis gezeigt, dass eine Zusammenarbeit gut möglich ist. Jetzt müssen sich die Grünen in letzter Konsequenz bewegen. Das Herumeiern macht doch gar keinen Sinn. Wir müssen Politik machen und uns den Finanzproblemen stellen.”
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