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Axel Wirtz weist Mitschuld an Verfahrensfehlern zurück

Von: -ks-
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Alsdorf. „Die Entscheidung des Schiedsgerichts kommentiere ich nicht”, sagte CDU-Kreisparteichef Axel Wirtz auf Nachfrage. Der Landtagsabgeordnete will erst die schriftliche Ausfertigung des Urteils abwarten.

Am Montagabend hatte das in Aachen tagende Kreisparteigericht entschieden, dass die Wahlen des neuen Vorstands des Stadtverbands und der Leitung des Ortsverbandes Hoengen in Teilen nicht satzungsgemäß abgelaufen sind. Als Folge dessen bleiben Guido Leufgens als stellvertretender Geschäftsführer der Stadtpartei sowie Michael Pauly als stellvertretender Parteivorsitzender der CDU Alsdorf und als stellvertretender Vorsitzender des OV Hoengen im Amt.

Entsprechend ist die Wahl von Ingo Böhm, der Pauly in Hoengen ersetzen sollte, hinfällig. Und auch die Wahl von Ronny Nießen als stellvertretender Geschäftsführer der Stadtpartei ist damit nicht gültig, wenn das Landesparteigericht die Sache nicht anders entscheidet.

„Wir werden jetzt mit dem geschäftsführenden Vorstand der Kreispartei und dem der CDU Alsdorf klären, ob wir in Revision gehen”, sagte Wirtz, der eigene Schuld an der Sache deutlich zurückweist. Schließlich habe man vor den Wahlgängen den Rat der Landesgeschäftsstelle eingeholt, wie man zu verfahren habe, und sei diesen Auskünften gefolgt.

Gar kein Verständnis hat Wirtz demzufolge für die Aufforderung von Guido Leufgens, die Verantwortung zu übernehmen und seine Funktion als Kreisparteivorsitzender und als erneuter Landtagskandidat zu überdenken. „Das ist völlig unsinnig”, sagte er.

„Wir wollen auf jeden Fall eine der CDU gerecht werdende Lösung anstreben”, gab Wirtz die Zielrichtung aus. Die Möglichkeit, dass nun die beiden um ihre neuen Ämter gebrachten Parteimitglieder ihrerseits ein Parteiverfahren anstrengen, kommentierte Wirtz nicht. Er sprach vielmehr von einer „Übergangslösung”, die möglichst allen Personen gerecht werden soll.
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