Auf dem Weg zum virtuellen Rathaus gibt es noch Hindernisse

Von: bea/hob/ssc
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Viele Informationen und Antragsformulare: Städtische Websites bieten schon einiges. Foto: Stefan Schaum

Nordkreis. Im Internet lässt sich schon viel erledigen: Auf dem Weg zum virtuellen Rathaus gibt es aber auch noch Hindernisse. Im europaweiten Vergleich tun sich die Deutschen noch schwer, das Internet auch für Behördenkontakte zu nutzen. Ganz im Unterschied zum Online-Shopping.

Mangelndes Wissen über das Angebot der Behörden spiele eine Hauptrolle, warum nur rund 49 Prozent der Deutschen auf diese Möglichkeit der orts- und zeitunabhängigen Kommunikation zurückgreifen, stellen die EU-Statistik-Behörde Eurostat und der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) fest.

Würselen ist stolz darauf, als erste Stadt im damaligen Kreis Aachen das Ratsinformationssystem für Bürger eingeführt zu haben. Am 2. April 2007 wurde dieser auf Allris basierende Dienst aufgeschaltet, den mittlerweile längst auch Alsdorf und Herzogenrath anbieten. Alle Unterlagen für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie deren personelle Zusammensetzung lassen sich hier über Jahre hinweg nachlesen.

Mitte Oktober 2012 eröffnete Würselen zusätzlich das Bürgerportal: „Über eine SSL-gesicherte Leitung kann man so zum Beispiel seinen Hund anmelden oder Urkunden für Geburt oder Heirat beantragen“, erklärt Hauptamtsleiter Bernd Schaffrath. Per persönlichem Passwort kann der im Portal angemeldete Bürger sein Konto aufrufen, auf dem datums- und uhrzeitgetreu alle bisherigen Vorgänge abgebildet sind. Das gewährleistet ihm auch die Kontrolle über die einzelnen Vorgänge. 1200 Konten existieren im Bürgerportal zurzeit. Platz 1 in der Hitliste der digitalen Kontakte: Hundesteuer, dicht gefolgt von Personenstands-Angelegenheiten, Amtsblattabrufen – und Bußgeldsachen.

Unter www.wuerselen.de finden sich zudem Infos über die Rathaus-Dienststellen und deren Leistungen inklusive herunterladbarer Dokumente, Antragsvordrucke samt Erläuterungen sowie das Ortsrecht, Gebührenordnungen und Satzungen. Schaffrath: „Beim Relaunch haben wir 2009 auch eine Stichwortsuche über alle Systeme der Homepage hinweg eingeführt.“

Ganz so weit ist Alsdorf noch nicht: „Gesprochen wird viel über das Thema. Aber konkrete Lösungen gibt es nicht. Verwenden können wir nur, was auch erprobt und eingesetzt werden kann“, sagt Thomas Diekmann, Fachgebietsleiter Zentrale Dienste, Organisation im Alsdorfer Rathaus. Bestimmte Bürgeranliegen seien zwar schon digital erfüllbar, etwa die Beantragung von Briefwahlunterlagen, das Herunterladen einiger Formulare oder der Einblick ins Ratsinformationssystem. Was Neuerungen angeht, so räumt Dieckmann ein: „Wir haben gar kein Geld.“ Zudem stellt der EDV-Verantwortliche eine gewisse Zurückhaltung bei den Bürgern fest: „Eine Biotonne zu bestellen, das ginge auch mit einer einfachen E-Mail. Aber die Bürger kommen lieber persönlich vorbei. Das Vertrauen ins Digitale scheint doch nicht so ausgeprägt zu sein bei den Menschen.“ Dass aber über kurz oder lang das E-Government Einzug in die Rathäuser haben wird, liegt für ihn auf der Hand: „Aber dann müssen auch geeignete Hard- und Software-Lösungen zur Verfügung stehen.“

Herzogenrath bietet die Möglichkeit, per Mail an info@-herzogenrath.de Anliegen zu äußern und formlose Anträge zu stellen. Vielerlei Antragsformulare im Pdf-Format samt Erläuterungen und direkte E-Mail-Kontaktmöglichkeiten in die Fachämter gibt es auf der Homepage www.herzogenrath.de. Hier lassen sich auch Amtsblätter und amtliche Bekanntmachungen herunterladen. Doch die ausschließlich digitale Bearbeitung von Angelegenheiten, die der Schriftform (siehe Infobox) bedürfen, ist auch hier noch nicht möglich, sagt die Erste Beigeordnete Birgit Froese-Kindermann. Eine Arbeitsgruppe beschäftigt sich mit praktischen Fragen zum Thema, etwa auch der Möglichkeit elektronischer Bezahlung.

In Baesweiler hat sich nordkreisweit noch am wenigsten getan in Sachen E-Government. „Große Schritte haben wir da nicht unternommen“, sagt EDV-Beauftragter Stefan Wieder. Was geplant ist? „Recht wenig.“ Immerhin werde die städtische Homepage stets auf aktuellem Stand gehalten, was etwa Termine, Öffnungszeiten und Tagesordnungen von Ausschüssen betreffe, „doch richtiges E-Government ist das natürlich noch nicht“. Zwar lässt sich per E-Mail Kontakt mit der Behörde aufnehmen, doch dass auch Formulare online abrufbar sind und wieder eingeschickt werden können, ist noch in weiter Ferne. Das liege auch an der nötigen „digitalen Unterschrift“, die noch „in den Kinderschuhe stecke“, wie Wieder sagt. „Die Akzeptanz ist da noch nicht so groß, deshalb zögern wir noch mit Angeboten, die diese Unterschrift erfordern würden.“ Auch Kosten spielen eine Rolle. Wie jetzt bei der Prüfung zur Anschaffung eines Ratsinformationssystems, wie es die SPD im Rat gefordert hatte. Allzu groß ist die Eile aber nicht, wie auch CDU und Grüne zu verstehen gaben. „Minimum 25.000 Euro würde die Einführung kosten“, sagt Stefan Wieder. In den kommenden Monaten werde man nach dem günstigsten Anbieter schauen.

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