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„Zug der Erinnerung” und Freundschaftsfestival herausragend

Von: disch
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Kreis Heinsberg. In der traditionellen Ansprache des Landrats zum Jahresabschluss hat Stephan Pusch in der letzten Kreistagssitzung dieses Jahres unter anderem an zwei herausragende Ereignisse erinnert, an den Aufenthalt vom „Zug der Erinnerung” im Kreis Heinsberg im März und an das Freundschaftsfestival mit den Gästen aus den beiden Partnerkreisen Midlothian (Schottland) und Komárom-Esztergom (Ungarn) Ende Oktober/Anfang November.

Bei den bedeutenden Weichenstellungen, die in diesem Jahr erfolgt seien, nannte Pusch die Kommunalisierung des Rettungsdienstes an erster Stelle. „Vor dem Hintergrund regelmäßig anstehender europaweiter Ausschreibungen und in Erinnerung der damit verbundenen Unruhe bei den Arbeitskräften im Rettungsdienst, aber auch im Hinblick auf einen kontinuierlich leistungsfähigen Rettungsdienst mit gut ausgebildeten und motivierten Mitarbeitern war es ein konsequenter Schritt, den Rettungsdienst in kommunale Trägerschaft zu überführen”, sagte Pusch.

Vor wenigen Tagen habe die Rettungsdienst für den Kreis Heinsberg gGmbH ihre neuen Räumlichkeiten in Heinsberg an der Siemensstraße bezogen und drücke damit sowohl Eigenständigkeit als auch Nähe zum Kreishaus aus. „Dem Rettungsdienst wird die neue Organisationsform sicherlich gut tun”, zeigte sich der Landrat überzeugt.

Schulentwicklung

„Mit Stolz” sprach der Landrat die Schulentwicklungsplanung an. Das Jahr 2011 sei geprägt gewesen von der Umsetzung des im Jahr 2010 vorgelegten Gutachtens. Dass diese erste kreisweite Schulentwicklungsplanung im Land Nordrhein-Westfalen als vorbildhaft und vorausschauend bewertet und teilweise von anderen Kreisen als „Muster” für eigenes Handeln im Bereich der Schulpolitik übernommen worden sei, „ist ein deutlicher Hinweis auf eine hervorragende Arbeit”, so Pusch. Es gelte an dieser Stelle, insbesondere auch den Städten und Gemeinden zu danken, die stets kooperativ und ideologiefrei auf dem Gebiet der Schulentwicklung zusammenarbeiten würden.

Die im Gutachten aufgezeigte demografische Entwicklung habe bereits jetzt zu abgestimmten Vorgehensweisen der Schulträger im Kreisgebiet geführt. Als Beispiele nannte der Landrat die Bestrebungen der Stadt Heinsberg, eine neue Schulform in Oberbruch zu installieren oder die gemeinsam von den Gemeinden Gangelt und Selfkant betriebene Einrichtung einer Gesamtschule wie auch die Errichtung der Gesamtschule in Hückelhoven.

Vor dem Hintergrund solcher Schlagworte wie „Atomausstieg” oder „Klimawandel” freute sich der Landrat über „eine ebenso erfolgreiche wie konsequente Umsetzung eines Kreistagsbeschlusses durch die Gebäudewirtschaft”. Im Rahmen einer beispielhaften nachbarschaftlichen Zusammenarbeit mit der Arbeiterwohlfahrt habe für das Kreishaus auf der Basis regenerativer Energieträger eine Wärmeversorgung realisiert werden können, „die richtungsweisen Charakter hat”.

Seit Oktober werde das Kreishaus durch Anbindung an die neu errichtete Heizzentrale im benachbarten Gebäude der Arbeiterwohlfahrt beheizt. Die Energiegewinnung erfolge zum größten Teil aus Biogas und Holzpellets. „Mit dieser Heizung werden wir langfristig sowohl aus ökologischer wie auch ökonomischer Sicht gut abschneiden”, meinte Pusch. Die Sanierung der Heizung sei ein - wenn auch großer - Baustein der energetischen Sanierung des Kreishauses, die inzwischen abgeschlossen sei.

Im April kommenden Jahres würden dann auch die notwendigen Renovierungsarbeiten beendet sein. Die Finanzierung sei zum größten Teil aus dem sogenannten Konjunkturpaket II erfolgt. In diesem Zusammenhang erinnerte Pusch auch an die neue Zweifach-Sporthalle des Berufskollegs in Erkelenz, „die pünktlich zum neuen Schuljahr fertiggestellt werden konnte”.

Mit Blick auf die Infrastruktur im Kreis Heinsberg nannte Pusch die EK 5 an, „die unser bislang größtes Kreisstraßenprojekt darstellt”, aber auch die B 221 und die B 56 n, aber auch in Sachen „Wurmtalbahn” (damit ist die Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Heinsberg und Geilenkirchen-Lindern gemeint) „sind wir in diesem Jahr ein großes Stück weitergekommen”.

U3-Betreuung

Dass ein Drittel der unter Dreijährigen einen U3-Betreuungsplatz erhalten solle, bezeichnete Pusch als „gut und richtig”. Er freue sich, dass das Land mit der sogenannten „Krippenkonferenz” am Montag signalisiert habe, die Umsetzungsprobleme zügig anzugehen. Das Ministerium werde sich nun an den Unterstützungszusagen messen lassen und den weiteren Ausbau der Kindertagesstätten für die U3-Betreuung unterstützen müssen, indem die Aufgabe - wie auch vom Verfassungsgerichtshof des Landes gefordert - mit einem gesetzlichen Belastungsausgleich zugunsten der Kommunen versehen werde. „Statistisch gesehen sind wir im Kreis Heinsberg schon recht weit”, sagte Pusch.

In 22 Tageseinrichtungen seien die Baumaßnahmen bereits abgeschlossen, sieben weitere Maßnahmen würden im Frühjahr 2012 abgeschlossen. Dem Landesjugendamt lägen zurzeit 15 Bauanträge mit einem Antragsvolumen von 2,7 Millionen Euro zur Bewilligung vor. Er sei nun etwas optimistischer, so Pusch, dass auch diese noch ausstehenden Maßnahmen bald umgesetzt werden könnten, „damit wir den gesetzlichen Anspruch zum 1. August 2013 voll und ganz erfüllen können”.

Integration

Für den Kreis werde sich die Frage eines Kommunalen Integrationszentrums stellen. Vor dem Hintergrund eines vorliegenden Gesetzesentwurfs seien bereits Gespräche geführt worden, berichtete Pusch. Aus dem Gesetzentwurf gehe nicht hervor, ob der Kreis verpflichtet sein werde, ein solches Kommunales Integrationszentrum zu schaffen. Es zeichne sich ab, dass es keinen Ausbau der Migrationsberatungsstelle des Diakonischen Werkes zum Integrationszentrum geben werde.

Hingegen bestehe großes Interesse in Hückelhoven, das erfolgreiche interkulturelle Zentrum zu einem kommunalen Integrationszentrum auszubauen. Die Verabschiedung des Gesetzes müsse abgewartet werden, um dann die Frage der Trägerschaft und der Kostenübernahme zu entscheiden.
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