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Wird der Rettungsdienst im Kreis Heinsberg kommunalisiert?

Von: disch
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Kreis Heinsberg. Die Kreisverwaltung beschäftigt sich derzeit mit der Frage, ob der Rettungsdienst im Kreis Heinsberg erneut ausgeschrieben oder ob er kommunalisiert, sprich mit eigenem Personal realisiert werden soll.

Über diese „sich im Anfangsstadium befindenden” Überlegungen informierte Kreisdirektor Peter Deckers am Donnerstagabend den Ausschuss für Gesundheit und Soziales, der unter Vorsitz von Edith Schaaf (CDU) im Heinsberger Kreishaus tagte.

Nach einer 2006 vorgenommenen Ausschreibung waren Johanniter und Malteser beauftragt worden, die Leistungen des Rettungsdienstes zu erbringen. Bis Ende 2011 laufen diese Verträge.

Mit Blick auf die Folgen einer immer wieder neu erfolgenden Vergabe der Rettungsdienstleistungen stellte der Kreisdirektor fest, „dass sich hieraus bei den Beschäftigten der beauftragten Hilfsorganisationen eine Unsicherheit über den Bestand und die Dauer ihres Beschäftigungsverhältnisses ergibt”. Dies sei arbeitsrechtlich „ein sicherlich unbefriedigender Zustand”.

Bei jeder weiteren Ausschreibung könne - wie 2006 - wieder ein Betriebsübergang eintreten, in dessen Folge zumindest eine Tarifanpassung nach Ablauf eines Jahres nicht ausgeschlossen sei. Im Rettungsdienst, der eine herausragende Aufgabe sei, dürfe die Qualität aber nicht durch eine Unsicherheit der Arbeitnehmer über ihr Arbeitsverhältnis leiden.

Angesichts einer europaweiten Bekanntmachungspflicht werde der „Markt” auch für private Anbieter geöffnet, so Deckers. Dieser Umstand berge die Gefahr, dass im Rahmen der Ausschreibung lediglich der wirtschaftlichste Anbieter ermittelt werde und Qualitätsstandards vernachlässigt würden.

Die Kreisverwaltung hat die Hilfsorganisationen über ihre Überlegungen informiert und plant auch einen weiteren Informationsaustausch mit Johannitern und Maltesern sowie dem (in der umstrittenen Ausschreibung 2006 unterlegenen) Roten Kreuz. Informationen wurden auch vor Ort im Kreis Kleve eingeholt, wo der Rettungsdienst seit 1994 in der Regie des Kreises läuft und „hervorragend funktioniert”, so Deckers.

Sollte die Verwaltung nach Abwägung aller Vor- und Nachteile eine Kommunalisierung favorisieren, sind laut Kreisdirektor - nach Vorberatung im Ausschuss für Gesundheit und Soziales - Beschlussfassungen in den November-Sitzungen von Kreisausschuss und Kreistag beabsichtigt.
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