Kreis Heinsberg - Welche Rolle wird die Braunkohle spielen?

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Welche Rolle wird die Braunkohle spielen?

Von: g.s.
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Ein Gespräch unter Freunden bei der Regionalkonferenz in Geilenkirchen: NRW-CDU-Generalsekretär Oliver Wittke (l.) und Bezirksvorsitzender Thomas Rachel. Foto: Georg Schmitz

Kreis Heinsberg. Unter dem Titel „Wasserstraße vor Ort” veranstaltet die CDU Nordrhein-Westfalen derzeit Regionalkonferenzen in allen acht Bezirksverbänden des Landes. Der Begriff „Wasserstraße” steht dabei für die Landesgeschäftsstelle der Christdemokraten in Düsseldorf an der Wasserstraße.

Zur Regionalkonferenz des Bezirksverbandes Aachen in der Gaststätte Pongs in Geilenkirchen-Immendorf konnte der Bezirksvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Thomas Rachel aus Düren den CDU-NRW-Generalsekretär und ehemaligen Landesverkehrsminister Oliver Wittke sowie unter anderen den Ehrenvorsitzenden Hans-Peter Schmitz und den Landtagsabgeordneten Dr. Gerd Hachen begrüßen.

Rachel entschuldigte den Heinsberger Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Bernd Krückel, der an der Eröffnung des Gitarrenfestivals in der Kreisstadt teilnahm. „Er ist aber nur entschuldigt, wenn er selber Gitarre spielt”, warf Oliver Wittke scherzhaft ein.

14.500 Mitglieder

Der Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär im Bundesforschungsministerium Thomas Rachel ging auf die erfreuliche Zahl von 14.500 CDU-Mitgliedern im Bezirksverband ein. „Wir sind eine Region, die stark vom Strukturwandel geprägt ist, und jetzt stehen wir vor einem neuen”, sagte Rachel mit Blick auf die nächsten Jahrzehnte, wenn die Tagebaue zu Ende gehen würden; im Fall des Tagebaus Inden ab 2030. Der Wirtschaftseinbruch sei nicht spurlos an der Region vorbeigegangen, aber die Bundesregierung habe durch Rettungsschirme, wozu auch die Konjunkturpakete zählten, die Auswirkungen gemildert.

„Aus dem Konjunkturpaket II flossen 28 Millionen Euro in den Kreis Heinsberg, 26 Millionen gingen in den Kreis Düren, 22 Millionen nach Euskirchen, 30 Millionen in die Städteregion Aachen und 28 Millionen in die Stadt Aachen”, zählte Rachel auf. Der Parlamentarier kam auch auf den Umstieg von der Kernenergie zu sprechen und bezeichnete dies als richtig. Es ergebe sich jedoch nun die Frage, welche Rolle dabei die Braunkohle in der größten Braunkohleregion Deutschlands spiele.

Auf eine andere Art als bisher

„Wie können wir Politik auf eine andere Art als bisher organisieren und zwar nicht mehr von oben nach unten”, stellte CDU-Generalsekretär Oliver Wittke zu Beginn seiner Rede die Frage. Man müsse neue Konzepte erarbeiten, denn die Menschen fingen wieder an zu diskutieren. „Wir müssen über Politik reden und Politik von unten nach oben praktizieren”, so Wittke. Die CDU in Nordrhein-Westfalen habe bereits einen personellen Neuanfang vollzogen, und zwar ohne Grabenkämpfe. „Das ist vor allem den Mitgliedern der CDU zu verdanken. 50 Prozent dieser Mitglieder zählen zu den Aktiven. Das ist ein großes Pfrund, mit dem wir wuchern können”, so der Generalsekretär. Bei der NRW-CDU würden wieder mehr inhaltliche Positionen in den Vordergrund gestellt, auch bei der Schulpolitik.

Wittke: „Wir wollen weiterhin Schulvielfalt.” Zum Thema Atomausstieg sagte er: „Wir wollen raus aus der Kernenergie und die fossilen Energien stärken.” Dazu würden aber auch neue, moderne Braunkraftwerke gebraucht. Der CDU-Generalsekretär nannte drei wichtige Punkte für die Zukunft: „Soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Vernunft und jetzt auch Generationengerechtigkeit.” Es gelte, neben den jungen Menschen, auch die neue Gruppe der „jungen Alten” zu erreichen. Eine Konsolidierung des Haushalts sei das Gebot der Stunde. Die jetzige NRW-Regierung betreibe eine Schuldenpolitik, während die CDU auf Sparen setze.

Podiumsdiskussion in Erkelenz

Der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Gerd Hachen aus Erkelenz weist auf eine „hochkarätige und aktuelle” Podiumsdiskussion am kommenden Montag, 6. Juni, um 19.30 Uhr in der Erkelenzer Stadthalle hin.

Das Thema an diesem Abend lautet „Ausstieg aus der Kernenergie - und was dann?”.

Als Teilnehmeran der Podiumsdiskussion werden Professor Dr. Manfred Fischedick, Vizepräsident vom Wuppertal-Institut für Klima, Umwelt und Energie, Dr. Hans Wilhelm Schiffer (RWE), der alle zwei Jahre prämierte Fachbücher über den Energiemarkt Bundesrepublik Deutschland veröffentlicht, sowie Markus Palic (West Energie und Verkehr) erwartet.

Die Moderation übernimmt der Abgeordnete Dr. Gerd Hachen, der hofft, dass möglichst viele Bürger die Möglichkeit nutzen, sich von Experten über Chancen und Auswirkungen des Ausstiegs informieren zu lassen und sich eine eigene Meinung zu bilden.

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