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Wassenberg will bis 2016 Überschuss erwirtschaften

Von: anna
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Kämmerer Willibert Darius gla
Kämmerer Willibert Darius glaubt, dass es die Fraktionen freuen müsste, bei den Klausurtagungen nicht „die Erbsen zählen” zu müssen. Foto: anna

Wassenberg. „Wassenberg ist in einer wirklich guten finanziellen Situation, natürlich mit Nachteilen, die wir nicht zu verantworten haben.” Dieses Fazit zog Bürgermeister Manfred Winkens nach seiner Rede, mit der er den Haushalt der Stadt Wassenberg in den Rat einbrachte.

Insgesamt stehen in dem knapp 500 Seiten starken Plan Aufwendungen in Höhe von 30,6 Millionen (Millionen) Euro für das kommende Jahr Erträge in Höhe von 28,7 Millionen Euro gegenüber. Daraus ergibt sich ein Fehlbetrag von 1,9 Millionen Euro.

In den kommenden Jahren will die Stadt die Fehlbeträge schrittweise reduzieren, um im Jahr 2016 wieder einen Überschuss zu erwirtschaften. „Auf der Grundlage der geplanten Haushaltswirtschaft wird bis 2016 die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes nicht erforderlich sein und darüber hinaus wahrscheinlich auch nicht”, so Winkens stolz.

Der Fehlbetrag von 2011 in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro sei der Ausgleichsrücklage entnommen worden, in der 1,5 Millionen Euro verblieben seien, erklärte er. Der Haushalt für 2012 diagnostiziere zwar ein Defizit von 2,7 Millionen Euro. Tatsächlich werde sie aber voraussichtlich deutlich unter einer Millionen Euro liegen. Als Gründe dafür nannte Kämmerer Willibert Darius in seiner Rede höhere Erträge bei der Gewerbesteuer, einen höheren Anteil an der Einkommensteuer und Einsparungen beim Personalaufwand.

Positiv bewertete Winkens auch die Entwicklung des Schuldenstandes. Die Schulden der Stadt sollen von 7,3 Millionen (419,24 Euro pro Kopf) bis 2016 auf rund 2,5 Millionen Euro (277,49 pro Kopf) sinken. Diese Zahlen wirkten zunächst einmal beruhigend, so Winkens, bevor er Ungerechtigkeiten im Gemeindefinanzierungsgesetz bemängelte. Einwohnerstarke Städte würden zu Lasten der kleineren Städte und Gemeinden bevorzugt. So seien die Schlüsselzuweisungen von 2000 bis 2012 in den kreisfreien Städten um fast 50 Prozent gestiegen, im kreisangehörigen Bereich dagegen nur um 3,43 Prozent.

Trotz dieser finanziellen Probleme sei Wassenberg jedoch voll handlungsfähig geblieben und habe wichtige städtebauliche Maßnahmen umsetzen können. Als Beispiele nannte der Bürgermeister die neue Begegnungsstätte, die neue Gartenachse zwischen Burgberg und Gondelweiher, aber auch die Präsenz auf der Floriade in Venlo. Die Umgestaltung des alten Freibadgeländes sei in vollem Gange, im kommenden Jahr stehe der Ausbau des Bergfrieds auf dem Programm.

Der Kämmerer lobte vor allem den frühen Zeitpunkt der Haushaltsplanung. So sei gewährleistet, „dass die Stadt Anfang 2013 über einen genehmigten Haushalt verfügt”, damit Schulen, Vereine und Fachbereiche frühzeitig Planungssicherheit haben. „Wir legen einen Haushalt vor, der äußerst eng kalkuliert, sachgerecht und auskömmlich ist”, erklärte er. Die Zielsetzung für 2012 sei mittlerweile sogar nachgebessert worden mit dem Bestreben, noch ein ausgeglichenes Ergebnis zu erreichen.

Mit Blick auf die Ertragsseite prangerte der Kämmerer das Verhalten der katholischen Kirchengemeinde St. Marien an. Sie habe ein Gebiet für die Erweiterung der Kiesgrube der GMG Ophoven Kies zwischen Forst und Ophoven nicht zur Verfügung gestellt, mit der Folge, dass die Stadt Ausfälle an Entgelten und Steuern in Höhe von zwei Mio. Euro habe. Daher müssten die Realsteuerhebesätze angehoben werden. Auf der Aufwandseite gebe es keine nennenswerten Ausreißer.

Darius bewertete Chancen und Risiken und kam zu dem Schluss, dass es den Fraktionen doch jetzt Spaß machen müsste, bei den anstehenden Klausurtagungen nicht „die Erbsen zählen” zu müssen, sondern sich dort mit zukunftsweisenden Themen beschäftigen zu können. Dazu zählen für ihn Konzepte in Bezug auf die „noch in überdurchschnittlicher Höhe vorgehaltene Anzahl von Spielplätzen und Sportstätten, auf die Optimierung des nicht betriebsnotwendigen städtischen Anlagevermögens, auf die Anpassung des Gebäudebedarfs der Stadt an den Bedarf und an die Ausschöpfung der finanzwirtschaftlichen Spielräume in den Gebührenhaushalten”, wie sie die Gemeindeprüfungsanstalt für Nordrhein-Westfalen auch fordere.
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