Wassenberg - Wassenberg muss ran an die eisernen Reserven

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Wassenberg muss ran an die eisernen Reserven

Von: vm
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Wassenberg. Erfreuliche Nachrichten aus Wassenberg - zumindest auf den ersten Blick: Bei der Einbringung des Haushalts 2012 hat Bürgermeister Manfred Winkens (CDU) mitgeteilt, dass es für Wassenberg voraussichtlich bis 2015 keine Pflicht zur Aufstellung eines Haushaltssicherkungskonzepts geben wird.

Das sei „einerseits erfreulich”, die Situation müsse dennoch „sehr ernstgenommen werden”. Den geplanten Ausgaben für das kommende Jahr in Höhe von rund 30,2 Millionen Euro stehen Einnahmen von rund 27,9 Millionen Euro gegenüber. Daraus ergibt sich ein Defizit von rund 2,3 Millionen Euro. Das bedeute, dass die Ausgleichsrücklage zur Deckung dieser Lücke nicht ausreiche und die allgemeine Rücklage in Anspruch genommen werden müsse, so der Bürgermeister. Die Ausgleichrücklage war zwischen 2007 und 2010 von 5,2 Millionen Euro auf 2,9 Millionen Euro geschrumpft. Das Haushaltsdefizit des Jahres 2011 liegt laut Ergebnisprognose bei rund 2,1 Millionen Euro und zehrt die Ausgleichsrücklage fast ganz auf.

Es hätte schon in diesem Jahr schlimmer kommen können: Der Kämmerer hatte für 2011 erst ein Minus von fast vier Millionen Euro prognostiziert. „Wesentliche Verbesserungen bei der Gewerbesteuer, dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer, den Personalkosten und die Reduzierung der Kreisumlage”, so der Bürgermeister, hätten sich mildernd auf die finanziell angespannte Lage ausgewirkt.

„Auch wenn die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage im Planungszeitraum 2011 bis 2015 weniger als ein Zwanzigstel beträgt und wir somit kein Haushaltssicherungskonzept aufstellen müssen, bleibt die finanzielle Situation angespannt und risikobehaftet”, sagte Winkens weiter.

Im interkommunalen Vergleich steht Wassenberg auch relativ gut da: Die Pro-Kopf-Verschuldung konnte von 2008 bis heute gesenkt werden; im Laufe des kommenden Jahres wird eine erneute Reduzierung von 425,98 Euro auf 417,65 Euro erwartet. Eine Garantie, dass sich dieser Trend fortsetzt, gibt es aber nicht. „Ich kann nur hoffen, dass mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 nicht noch weitere Probleme auf uns zukommen”, sagte Winkens. „Es darf nicht passieren, dass Kommunen, die gut und sparsam gewirtschaftet haben und nicht in der Haushaltssicherung sind, am Ende schlechter gestellt werden und für ihre gute Arbeit auch noch bestraft werden.”

Die größten Ausgabeposten für 2012 sind laut Haushaltsplan Transferaufwendungen mit rund 12,8 Millionen Euro - darunter die Kreisumlage mit knapp elf Millionen Euro - und Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (rund 8,6 Millionen Euro). Wichtigste Einnahmen sind Zuwendungen und allgemeine Umlagen (rund 10,8 Millionen Euro) sowie Steuern und ähnliche Abgaben (rund 9,5 Millionen Euro).
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