Verlust halbiert, Bilanz dennoch nicht positiv

Von: Norbert F. Schuldei
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Hückelhoven. Kämmerer Helmut Holländer hat den Abschluss des Haushaltsjahres unter Dach und Fach gebracht. Nachdem er den Schlussstrich gezogen hat, steht fest: Der vorausgesagte Verlust in Höhe von 2.523.648 Euro wurde fast halbiert.

Das ist sehr schön. Aber: „Strukturell ist das Jahr 2009 wenn auch im Ergebnis besser als geplant, unter dem Strich nicht positiv verlaufen.” So des Kämmerers Bilanz.

Die wesentlichen Gründe: Das Eigenkapital verminderte sich um 1,315 Millionen Euro, um damit den ausgewiesenen Verlust auszugleichen. Gleichzeitig stiegen die Verbindlichkeiten aufgrund von Kreditverträgen um 2,2 Millionen Euro. Die Folge: „Das Vermögen der Stadt stieg geringer als die Verbindlichkeiten.”

Die Verringerung des Verlustes gibt der Stadt etwas Luft für die kommenden, möglicherweise noch schwierigeren Haushaltsjahre: „Die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage wird entgegen der Prognose im Jahre 2011 noch nicht erforderlich sein”, sagte Holländer. Er nannte dies „das erfreulichste Ergebnis des Jahresabschlusses 2009”.

Kämmerer müssen immer wohl auch ein wenig Hellseher sein, wobei sie statt in die Kugel auf die Konjunkturprognosen starren. „Im Übrigen deutet sich an, dass die Konjunktur sich aufhellt”, bemühte Holländer meteorologisches Vokabular, um ein wenig Optimismus zu verbreiten.

Denn, da ist sich der Kämmerer trotz der möglichen „Aufhellung am Konjukturhimmel” sicher: „Aus heutiger Sicht muss davon ausgegangen werden, dass auch die künftigen Ergebnisrechnungen mit einem Verlust abschließen werden”.

Wie fast alle seine Kollegen nicht nur in Nordrhein-Westfalen hofft er, dass durch die „Diskussionen über eine Gemeindefinanzreform sich strukturell eine Verbesserung für die Kommunen in erheblichen Umfang” ergibt.

Holländer nennt die systemimmanente Wurzel des Übels beim Namen: „Insbesondere die Kosten, die die Kommunen für die Aufrechterhaltung der Sozialsysteme zahlen müssen, überschreiten ihre Leistungsfähigkeit.” Das, so Holländer, müsste „kurzfristig und nachhaltig geändert” werden.
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