Straßenreinigung wird teurer

Von: Susch
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Heinsberg. Um circa 19 Prozent steigen die Straßenreinigungsgebühren im Stadtgebiet Heinsberg. Damit zahlen Hausbesitzer statt bisher 78 Cent künftig 1,02 Euro pro Frontmeter - das sei im Vergleich zu anderen Gemeinden immer noch relativ günstig, so der Bauausschuss der Stadt Heinsberg.

Das Gremium beschloss nun die neue Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren einstimmig. Hintergrund der Erhöhung ist ein Defizit im Haushalt, die gestiegenen Kosten für die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie weitere 28 Kilometer Kehrstrecke, die in den vergangenen sieben Jahren hinzu gekommen sind.

Weiterer Schwerpunkt der neuen Straßenreinigungs- und Gebührensatzung, die infolge der Rechtssprechung erforderlich wurde, ist die rechtssichere Übertragung von Straßenreinigungs- und Winterwartungsleistungen auf Anlieger.

Eigentümer müssen nun nicht mehr wöchentlich, sondern zweimal pro Monat Fahrbahnen und Gehwege reinigen. Laub muss umgehend beseitigt werden, wenn durch Nässe Rutschgefahr besteht. Gehwege sind in einer Breite von 1,50 Meter von Schnee freizuhalten. Auf Gehwegen ist bei Eis- und Schneeglätte zu streuen, wobei abstumpfende Mittel vorrangig vor auftauenden Mitteln einzusetzen sind.

Die Anfrage der Grünen, ob die „Selbstreiniger” über die Stadt unfallversichert seien, werde man prüfen, so der Vorsitzende.

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