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Störende Emissionen sollen dauerhaft verhindert werden

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Wassenberg. „Die Festsetzungen sind nicht mehr auf der Höhe der Zeit”, erklärte Wassenbergs Stadtplaner Jens Beeck in der jüngsten Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses im Stadtrat.

Er begründete damit den Vorschlag der Verwaltung, den Bereich des Gewerbegebietes Forst (Bebauungsplan Nr. 17) zu überplanen.

Im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zum aktuell gültigen Plan, der seit 1981 rechtsverbindlich sei, seien einzelne Bereiche beziehungsweise darin getroffene Festsetzungen von der Genehmigung ausgenommen worden, so dass diese Bereiche derzeit planungsrechtlich nicht eindeutig seien. „Diese Bereiche bedürfen aufgrund der Erfahrungen der letzten Jahre dringend einer Klarstellung”, hieß es deshalb in der Beschlussvorlage.

Daneben sei geplant, weitere zeitgemäße Festsetzungen in den Bebauungsplan aufzunehmen, um unerwünschte Entwicklungen von zum Teil störenden Nutzungen mit Emissionen zu verhindern. Als Beispiele nannte die Verwaltung hier Müllsortier- und Sammelanlagen.

Um die Planung zu sichern, sollte der Bereich dieses Bebauungsplans zudem für zwei Jahre beziehungsweise bis zur Fertigstellung des neuen Planes mit einer sogenannten Veränderungssperre belegt werden. Demnach dürfen während der Planungen in diesem Gebiet keine Vorhaben durchgeführt werden, die die Errichtung, die Änderung oder Nutzungsänderung von baulichen Anlagen zum Inhalt haben.

Aufschüttungen und Abgrabungen in größerem Umfang sowie Ausschachtungen, Ablagerungen einschließlich etwaiger Lagerstätten sollen ebenfalls nicht möglich sein.

Beiden Vorschlägen der Verwaltung stimmte der Ausschuss einstimmig zu. Der Rat entscheidet am 24. September.
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