Kreis Heinsberg - Stephan Pusch will „zurücktreten“ und wieder antreten

Stephan Pusch will „zurücktreten“ und wieder antreten

Von: disch
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Kreis Heinsberg. „Kreistagswahlen und Landratswahlen gehören zusammen!“ Diese Position hat Landrat Stephan Pusch stets betont. So kündigte er am Donnerstag auf Anfrage unserer Zeitung an, im November seinen „Rücktritt“ zum Ende der Wahlperiode des Kreistages Ende Mai 2014 erklären zu wollen, um so den Weg für gemeinsame Wahlen zum Kreistag und zum Landratsamt am 25. Mai frei zu machen.

Pusch will dann auch selbst wieder antreten, da er „noch genug Aufgaben vor der Brust“ habe und ihm das Amt „nach wie vor Spaß“ mache.

Den gemeinsamen Wahltermin betrachtet Pusch als wichtig – vor allem auch im Interesse einer möglichst hohen Wahlbeteiligung. „Kommunalwahlen gehören zusammen. Das ist auch für die Demokratie besser. Die Trennung der Wahltermine – das war nie mein Ding“, sagte der CDU-Politiker.

Die Wahlperiode des Kreistages endet im Mai 2014, Puschs Amtszeit läuft bis Oktober 2015. Generell sollen alle Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen ab 2020 wieder wie früher in einem Urnengang vereint stattfinden. Schon im März hatte Pusch auf die Frage, ob er seine Amtszeit verkürzen werde, mit „Ja“ geantwortet, wenn auch unter Vorbehalt.

Wenn auf diesem Weg gemeinsame Kreistags- und Landratswahlen schon im Jahr 2014 zu erreichen sein sollten, würde er von einem möglichen Niederlegungsrecht Gebrauch machen, erklärte Pusch damals. Er machte allerdings eine Einschränkung – nämlich nur dann, wenn alle offenen Fragen (auch in beamtenrechtlicher Hinsicht) geklärt seien und Rechtssicherheit definitiv gegeben sei.

Da das Gesetz nicht angefochten worden sei, sehe er die Rechtssicherheit im Moment als gegeben an, sagte Pusch am Donnerstag. Letzte Sicherheit werde es zwar nicht geben können, da ja eventuell auch nach der Kommunalwahl noch eine Klage eingereicht werden könnte. Doch dieses Risiko wolle er nun eingehen.

Im Blick hat Pusch bei seinem Schritt zugleich auch die finanziellen Auswirkungen für die Kreiskasse: Eine separate Landratswahl im Jahr 2015 würde nach seinen Angaben vermutlich einen sechsstelligen Betrag verschlingen. Diese Kosten könnten auf diesem Weg eingespart werden.

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