Stadt hält an Investitionen auch 2010 fest

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Hückelhoven. Die Auswirkungen der Finanzkrise sind nun auch in den Kommunen zu spüren: Bei der Vorstellung der Haushaltssatzung für das kommende Jahr präsentierte Bürgermeister Bernd Jansen im Rat einige bittere Pillen.

So müssen 2010 knapp sechs Millionen Euro neue Schulden gemacht werden, nachdem bereits der laufende Haushalt mit einem Defizit von rund 2,5 Millionen abgeschlossen wird, das aus der Ausgleichsrücklage gedeckt wird. Im kommenden Jahr werden es geschätzte 6,27 Millionen sein. Trotzdem würden weder Gebühren noch Steuern erhöht, um die Mindereinnahmen zu kompensieren, betonte Jansen. „Lediglich die Friedhofsgebühren werden den Kosten angepasst”.

Auch die Zuschüsse für die freie Jugendarbeit der freien Träger und Vereine werden weiterhin in voller Höhe getragen. „Die Stadt hält an ihrem Investitionsprogramm fest.” So werden im Baubereich die Investitionen nicht zurückgefahren. Das Bauprogramm weist ein Kostenvolumen von über elf Millionen Euro aus. Davon sind für Hochbaumaßnahmen rund 6,5 Millionen Euro vorgesehen.

Auch durch das Konjunkturpaket II können Baumaßnahmen umgesetzt werden.„Es wäre geradezu kontraproduktiv, wenn hier abrupt die Maßnahmen zurückgefahren würden”, erklärte Jansen. Mit dem Haushalt für 2010 werde Hückelhoven weiter voran” gebracht.

Die Gründe für die finanzielle Situation sind bei vielen Nachbarkommunen gleich: sinkende Steuereinnahmen bei gleichzeitig steigenden Ausgaben im Sozialbereich als direkte Folgen der Wirtschaftskrise gesellen sich zu steigenden Ausgaben für die Kreisumlage. Mit 18,11 Millionen stelle die Kreisumlage den größten Haushaltsposten dar, erklärte Kämmerer Helmut Holländer.
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