SPD: Viele Zweifler - dennoch breite Zustimmung?

Von: disch
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Der Koalitionsvertrag in der SPD-Parteizeitung Vorwärts als Lektüre: Norbert Spinrath (Bildmitte), Unterbezirksvorsitzender und Bundestagsabgeordneter, am Dienstagabend mit den Vorsitzenden der SPD aus Übach Palenberg, Alf-Ingo Pickartz (l.), und aus Geilenkirchen, Stefan Mesaros (r.). Fotos (4): Markus Bienwald Foto: Markus Bienwald

Kreis Heinsberg. Der Koalitionsvertrag steht in dieser Woche auch bei den Sozialdemokraten im Kreis Heinsberg im Blickpunkt. Damit die Mitglieder – 1065 gibt es kreisweit – sich informieren und diskutieren können, hat der SPD-Unterbezirk insgesamt drei Versammlungen einberufen. Auftakt war am Dienstagabend in der Lohnhalle des Übach-Palenberger Carolus-Magnus-Centrums.

Die Zusammenkunft, zu der rund 50 Mitglieder vorwiegend aus Übach-Palenberg und Geilenkirchen erschienen waren, war als „nicht ­öffentliche Veranstaltung zur parteiinternen Meinungsbildung“ auch für Journalisten offiziell nicht zugänglich. Es durften lediglich vor Beginn Fotoaufnahmen gemacht und mit Teilnehmern Gespräche geführt werden. Bei der Diskussion selbst wurde die Presse ausgeschlossen. „Damit jeder ganz frei reden kann“, begründete der Unterbezirksvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Norbert Spinrath diesen Schritt.

Nach der „lebhaften Diskussion“, die zweieinhalb Stunden dauerte, zeigte sich Spinrath am späten Abend in einem Telefongespräch zuversichtlich, dass es eine „breite Zustimmung“ geben werde. Dies hatte er auch schon unmittelbar vor Beginn der Versammlung auf Nachfrage erklärt und weiter gesagt: „Die Stimmung wird von Tag zu Tag besser.“ Je mehr der Vertrag von den Mitgliedern gelesen werde, desto mehr werde erkannt, dass mit ihm „eine Menge sozialdemokratische Politik“ umgesetzt werden könne. Das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen gehe weit über die Erwartungen hinaus, auch über seine ­eigenen, sagte Spinrath, der in Arbeitsgruppen der SPD-Fraktion zur Europa- und Innenpolitik der großen Verhandlungsrunde in Berlin „zugearbeitet“ hatte. Als Beispiel für die SPD-Erfolge nannte er die abschlagfreie Rente im Alter von 63 Jahren nach 45 Beitragsjahren.

Alf-Ingo Pickartz, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Übach-Palenberg, hatte die Stimmungslage in den letzten Tagen vor Ort mit Blick auf den Koalitionsvertrag als „ausgeglichen“ bewertet. „Es zeigt sich, dass die SPD eine sehr demokratische und diskussionsfreudige Partei ist.“ Die Meinung der Mitglieder sei nicht eindeutig, aber am Ende werde sich die Partei „berappeln“. Es gebe viele Zweifler, räumte er ein, aber unterm Strich rechne er mit Geschlossenheit und einer breiten Zustimmung.

„Mit Skepsis“ sei die Partei in die Koalitionsverhandlungen gestartet, sagte der Vorsitzende des Geilenkirchener Ortsvereins, Stefan Mesaros, aber im Verlaufe der Gespräche und jetzt, wo das Ergebnis da sei, „hat sich das Blatt gewendet“. Er habe den Eindruck, „dass die Mehrheit dafür ist“, sagte er, auch „weil wir etwas bewegen können“. Mesaros, der an die Verantwortung nicht nur den Mitgliedern, sondern auch den Wählern gegenüber erinnerte, hat in dem Vertrag erst einmal „Eckpfeiler“ ausgemacht. Der Vertrag zeige die Ziele auf, die umzusetzen seien. Aber da könne noch ein „Schüppchen“ draufgelegt werden. In den vier Jahren könne noch mehr in Angriff genommen werden, so seine Hoffnung.

Gedenken an Georg Schneider

Die Versammlung hatte mit einer Gedenkminute begonnen: Am vergangenen Wochenende war völlig unerwartet der Sozialdemokrat Georg Schneider (78), Rentner aus Übach-Palenberg, der seit 2009 dem Kreistag angehörte, gestorben. „Georg Schneider hat Groß­artiges für die Partei geleistet und hinterlässt eine große Lücke“, mit diesen Worten würdigte UB-Vorsitzender Spinrath den Verstorbenen.

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