SPD-Spitze spürt bei Versammlungen Zustimmung

Von: disch
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Kreis Heinsberg. Nach den drei Informations- und Diskussionsveranstaltungen zum Thema Koalitionsvertrag, die der SPD-Unterbezirk in dieser Woche in Übach-Palenberg, Wassenberg und Heinsberg-Oberbruch für die Parteimitglieder organisiert hatte, zeigte sich der UB-Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Norbert Spinrath bei einem Pressegespräch am Freitag in Hückelhoven überzeugt: „Die Partei ist der große Gewinner.“

Dies könne allein schon mit Blick auf das gewählte Verfahren festgestellt werden, denn die Partei sei „dadurch wieder lebendiger geworden“.

Zu den drei Veranstaltungen – sie fanden unter Ausschluss von Öffentlichkeit und Presse statt – seien jeweils rund 50 Mitglieder gekommen, berichtete Spinrath. Es sei sehr lange und teilweise kontrovers diskutiert worden. Aber es sei die Lust der Mitglieder spürbar gewesen, sich einzubringen.

Es gab keine „Testabstimmungen“ (wie es auch beim offiziellen Mitgliedervotum keine regionalen Ergebnisse geben wird), gleichwohl hat Norbert Spinrath bei diesen Versammlungen eine Zustimmung von rund zwei Dritteln ausgemacht. Ralf Derichs, einer der stellvertretenden Vorsitzenden im SPD-­Unterbezirk, schätzte sie vom Gefühl her sogar höher ein – bei rund 80 Prozent.

Eines der Top-Themen sei der Mindestlohn gewesen, erklärte Spinrath. Zum 1. Januar 2015 soll ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro brutto je Zeitstunde eingeführt worden. Da sei beispielsweise Kritik an geplanten Ausnahmen mit Fristen bis Ende 2016 laut geworden, doch habe er klarstellen können, so Spinrath, dass diese nur für 41 laufende von insgesamt 68.000 Tarifverträgen gelten würden. Auch die Kritik an zu vielen Prüfungs- oder Finanzierungsvorbehalten habe er zurückgewiesen: „Es gibt keine!“

Andererseits hätten aber auch Mitglieder aufgrund der Erfahrungen aus der letzten großen Koalition von 2005 bis 2009 Bedenken geäußert. Die SPD habe gute Arbeit gemacht, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Lorbeeren abgeräumt und die SPD danach ihr schlechtestes Wahlergebnis erzielt. „Da gibt es die große Sorge, dass das wieder passiert.“

Spinrath und Derichs rechnen mit einer mehrheitlichen Zustimmung der Parteimitglieder zum Koalitionsvertrag: „Wir gehen davon aus, dass das funktioniert.“

Einer zählt mit aus in Berlin

Ein Mitglied der SPD aus dem Kreis Heinsberg wird am 14. Dezember in Berlin mithelfen dürfen, die Stimmen auszuzählen: Auf eine entsprechende Mail reagierte Cornelius Formen aus Gangelt als ­Erster.

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