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Schulen im Kreis erhalten weniger Geld

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Kreis Heinsberg. Die Diskussion um die Pauschalen, die der Kreis den Schulen des Kreises seit 1999 für vermögenswirksame Beschaffungen in jedem Jahr zur Verfügung stellt, mehr als 400.000 Euro pro Jahr, hat im Mittelpunkt der jüngsten Sitzung des Schulausschusses gestanden.

Dabei ging es vorrangig um einen Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Dieser zielte darauf ab, die geplante pauschale Kürzung dieser Zuschüsse um 20 Prozent für dieses Jahr wieder aufzuheben.

Dabei wehrte sich Schuldezernent Helmut Preuß zunächst gegen die Informationen der Grünen in ihrem Antrag, die geplante Kürzung sei erst im Juli im Rahmen der Finanzausschusssitzung bekannt geworden. Vielmehr sei die pauschale Kürzung den Fraktionen am 25. März vorgestellt worden, als Beitrag zu einer Einsparung im Kreishaushalt für dieses Jahr in Höhe von zwei Millionen Euro.

Mit den Schulleitern sei die geplante Einsparung im Rahmen einer Schulleiterbesprechung am 20. April erörtert worden. Preuß plädierte dafür, es bei der für 2010 geplanten, einmaligen Kürzung zu belassen, auf die sich die Schulen bereits eingestellt hätten.

„Natürlich tut das weh. Aber wir sind mit der Summe so verantwortungsvoll umgegangen, dass wir ans Ende kommen”, erklärte Paul-Günther Threin, Leiter des Berufskollegs Erkelenz, auf die Frage von Dr. Gerd Hachen (CDU), wie sich denn die Situation in den Schulen aufgrund der geplanten Kürzung darstelle. Bernd Schleberger, Leiter der Rurtal-Schule, der Förderschule für geistige Entwicklung des Kreises in Oberbruch, sprach auch nicht gegen die Kürzung, plädierte aber dafür, sie auf 2011 zu verschieben.

Es sei „wenig sachgerecht”, eine pauschale Kürzung vorzunehmen, verteidigte Jörg van den Dolder (Bündnis 90/Die Grünen) seinen Antrag. Zudem sei schon seit Juni absehbar, dass die Gesamteinsparung von zwei Millionen Euro auch ohne Kürzung der pauschalen Zuschüsse für die Schulen erreichbar sei. „Hier muss man nicht ohne Not mit dem Rasenmäher drüberfahren!”

Rolf-Dieter Crott, Leiter des Berufskolleg Ernährung, Sozialwesen, Technik Geilenkirchen, sprach in der Diskussion weitere Probleme an. Durch eine späte Verabschiedung des Haushalts sei es den Schulen jetzt erst möglich, Anschaffungen zu tätigen. Problematisch dabei wiederum sei, dass sich nach der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements noch nicht absehbare Verschiebungen zwischen Verwaltungsausgaben und vermögenswirksamen Anschaffungen ergeben würden.

Der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, die Kürzung für 2010 zurückzunehmen, wurde schließlich mehrheitlich abgelehnt. Dafür stimmten lediglich die vier Vertreter von SPD und Grünen.
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