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Positive Entwicklung im Sozialen entlastet Kreis-Haushalt

Von: disch
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Kreis Heinsberg. Mit erfreulichen Nachrichten wartete Kämmerer Ludwig Schöpgens im Finanzausschuss auf.

Wenn sich der Trend in der zweiten Jahreshälfte bestätige, „wäre es aus Sicht der Verwaltung möglich, gegen Ende des Jahres die den Kommunen in Aussicht gestellten zwei Millionen Euro durch Verzicht auf einen Teil der Kreisumlage zur Verfügung zu stellen”.

Ausgesprochen positiv stellt sich die Entwicklung vor allem im sozialen Bereich dar. Hätten Hochrechnungen noch Ende März eine Verbesserung gegenüber den Planungen von lediglich rund 220.000 Euro ergeben, so gehe das Fachamt inzwischen, nachdem sechs Monate abgerechnet seien, von Haushaltsentlastungen in diesem Bereich von mehr als 2,5 Millionen Euro aus, erklärte Schöpgens. So komme es bei der Eingliederungshilfe (400.000 Euro), der Hilfe zur Pflege (420.000 Euro) und vor allem den Kosten für Unterkunft und Heizung (1,19 Millionen Euro) zu deutlichen Entlastungen.

Der Kämmerer sagte: „Es wird deutlich, wie schwer gerade der soziale Bereich für die Haushaltsplanung einzuschätzen ist. Es bleibt zu hoffen, dass der derzeitige positive Trend auch in der zweiten Jahreshälfte bestehen bleibt.”

Schöpgens sprach auch noch andere Punkte an: So komme es beispielsweise bei den Personalkosten insgesamt zu einer Entlastung von 268.000 Euro, unter anderem weil Tarifabschlüsse niedriger ausgefallen seien als bei den Etatplanungen angenommen. Im Bereich der Gebäudeunterhaltung sollen - allerdings durch Verschiebungen - 175.000 Euro eingespart werden. Die pauschale Kürzung der Schulbudgets um zehn Prozent wurde mit einem Einsparvolumen von 64.000 Euro beziffert. Als positiv bezeichnete der Kämmerer auch die Entwicklung im Bereich des Jugendamtes. In der Summe würden dort Verbesserungen von 650.000 Euro erwartet.

Der Öffentliche Personennahverkehr und die Kreiswerke-Gewinnausschüttung seien im Zusammenhang zu sehen, so Schöpgens. Unter dem Strich komme es zu einer Haushaltsentlastung von 233.000 Euro. Wenn man die Gewinnausschüttungen an die Kommunen hinzurechne, sei der Aufwand für den ÖPNV kreisweit durch die Stromgewinne finanziert. Dies werde auch in den nächsten Jahren wohl so sein.

Eine Verschlechterung hat sich laut Schöpgens hingegen bei der Landschaftsumlage ergeben. Der Landschaftsverband Rheinland habe seinen Hebesatz - entgegen erster Ankündigung - doch um 0,15 Prozentpunkte angehoben. Dies schlage beim Kreis mit Mehrkosten in Höhe von 423.000 Euro zu Buche.
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