Landwirte befürchten Beschränkungen bei Expansion

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Für 20 bis 30 Hühner werden die Großbetriebe nicht über die Grenze wandern. Doch die gewerblichen Massentierhaltungsbetriebe dürfen bis zu 40.000 Federvieh in einem Betrieb halten. Foto: Franz Severins

Selfkant-Tüddern. Nach den Nachbarkommunen Gangelt und Waldfeucht möchte auch die Gemeinde Selfkant in Zukunft eine Ansiedlung von intensiv- oder Massentierhaltung steuern.

Deshalb hat sich die Gemeindevertretung geeinigt und beschließt, im Flächennutzungsplan ein oder mehrere Vorranggebiet(e) für die Ansiedlung von Betrieben zur Massentierhaltung auszuweisen und beauftragt die Verwaltung, das Gemeindegebiet hinsichtlich der möglichen Ausweisung eines oder mehrerer derartiger Gebiete untersuchen zu lassen.

Vorab hatte die Landwirtin Agnes Donners aus Höngen während der Fragestunde für die Einwohner schon ihre Bedenken bezüglich der Massentierhaltung geäußert. Vorteile werde es den hiesigen Landwirten nicht bringen, falls sich ein derartiger Betrieb ansiedele, hieß es.

Unter anderem wird befürchtet, dass der im Gespräch befindliche Legehennen-Betrieb mit rund 40.000 Tieren schon alleine die Immissionsgrenzen so weit ausschöpfe, dass es ortsansässigen Landwirten vielleicht nicht mehr möglich sei, bei Bedarf die eigenen Tierbestände aufzustocken.

Vorranggebiete ausweisen

Gemäß Baugesetzbuch sind Betriebe für die Massentierhaltung im so genannten Außenbereich privilegiert. Um einer ungeordneten Ansiedlung derartiger Betriebe entgegenwirken zu können, hat die Gemeinde die Möglichkeit, im Flächennutzungsplan Vorranggebiete für die Intensiv- oder gewerbliche Massentierhaltung auszuweisen und damit die Ansiedlung solcher Betriebe zu steuern.

Die Ausweisung eines oder mehrerer Vorranggebiete versetzt die Gemeinde in die Lage, Außenbereichsvorhaben, welche die Genehmigungsvoraussetzungen des Baugesetzbuches erfüllen, an aus Sicht der Gemeinde städtebaulich unerwünschten Stellen zu verhindern.
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