Landrat: „Kreis über das normale Maß hinaus handlungsfähig”

Von: disch
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„Kreisweite Schulentwicklungsplanung”: Dies ist für Landrat Stephan Pusch das „Wort des Jahres 2010” für den Kreis Heinsberg.

Kreis Heinsberg. In seiner Rede zum Jahresabschluss blickte Landrat Stephan Pusch im Kreistag zurück auf ein Jahr, „das für uns unter dem Strich als ebenso ereignis- wie erfolgreich zu werten ist”. Pusch wollte nicht in das bekannte kommunale Klagelied von den angespannten Finanzen einstimmen.

„Die Situation ist bekannt, und der Kreis Heinsberg hat gerade im Jahr 2010 in vielen Bereichen unter Beweis gestellt, dass er über das normale Maß hinaus handlungsfähig ist und bleibt.” Gleichwohl unterstrich der Landrat „die unüberhörbar zu stellende politische Forderung, das kommunale Finanzierungssystem auf gesunde Beine zu stellen”.

„Wir sind momentan in vielen Bereichen dabei, Weichen für die Zukunft zu stellen.” Und wenn man in diesem Zusammenhang ein „Wort des Jahres 2010” für den Kreis Heinsberg wählen müsste, dann wäre „kreisweite Schulentwicklungsplanung” Puschs persönlicher Favorit. Die Vorstellung der Schulentwicklungsplanung und die Unterzeichnung des Vertrages über die Schaffung eines Regionalen Bildungsnetzwerkes wertete der Landrat als „deutliches Signal für den Stellenwert von Bildung und Ausbildung im Kreis Heinsberg”.

Diese Planung biete eine dauerhafte Basis für die Ausrichtung der schulischen Organisation in den kreisangehörigen Kommunen. „Auf diese Weise können wir sehr effektiv dem tatsächlichen Bedarf an Bildungseinrichtungen im Kreis Heinsberg entsprechen.” Auch bei den Investitionsvorhaben im Rahmen des Konjunkturpakets II seien die Schulen die Profiteure gewesen, insbesondere das Berufskolleg Erkelenz, wo neben einer komplett modernisierten Werkhalle auch der Baubeginn der neuen Sporthalle zu erwähnen sei. Die Bauhandwerker seien aber auch im Kreishaus sehr aktiv gewesen, sprach Pusch die begonnene umfassende energetische Sanierung an.

Der Landrat erinnerte daran, dass sich der Kreis von Gebäuden getrennt habe, die für die Aufgabenwahrnehmung eines Kreises von sehr geringer Bedeutung gewesen seien und obendrein mehr oder weniger großen Renovierungsbedarf aufgewiesen hätten, wie die Windmühlen in Aphoven und Breberen oder die Ulrichskapelle bei Tüschenbroich. In diesem Zusammenhang seien auch Aufgabe und Verkauf des Museums in Geilenkirchen in Erinnerung zu rufen. Pusch zeigte sich davon überzeugt, „dass diese Maßnahme uns als Museumsträger in die Lage versetzt hat, für das Museum in Heinsberg einen Trägerwechsel herbeizuführen, der in jeder Beziehung eine Verbesserung für die Museumslandschaft im Kreis Heinsberg bedeutet”.

Mit Blick auf die Schullandschaft sagte er unter anderem: „Während bei der Gebrüder-Grimm-Schule die Dezentralisierung als geeignetes Mittel erscheint, so hat sich beim Berufskolleg Geilenkirchen die Konzentration auf einen Standort ausgezahlt.” Mit Blick auf die neuen Nebenstellen des Gesundheitsamtes stellte der Landrat fest: „Nachdem in Geilenkirchen bereits vor einigen Jahren der Umzug in angemietete, modern und zeitgemäß ausgestattete Räume erfolgte, ist uns nunmehr auch in Erkelenz eine wesentliche Qualitätsverbesserung gelungen.”

Die Bemühungen, als „Optionskommune” selbstständig die Aufgaben nach dem Sozialgesetzbuch II wahrzunehmen zu dürfen, wurden ebenso angesprochen wie die Kommunalisierung des Rettungsdienstes. Beim Straßenbau nannte Pusch nicht nur EK5, B56n und B221n. In einem Brief an den Landesverkehrsminister habe er die Bitte geäußert, die Finanzierung für die L364n zu sichern und mit dem Bau zu beginnen, denn für die Ortsumgehung Hückelhoven - Hilfarth bestehe seit 2009 bestandskräftiges Baurecht. Diese Straße sei auch für die Erschließung des Industriegebietes Lindern nach wie vor von herausragender Bedeutung.

„Der neue landesweite Abfallwirtschaftsplan ist in Kraft getreten”, so der Landrat. „Wir können, nachdem es keine verbindlichen Anlagenzuweisungen mehr gibt, die Entsorgungsdienstleistungen 2011 europaweit mit Vertragsbeginn 1. Januar 2012 ausschreiben. Schon im kommenden Jahr können wir erhebliche Gebührensenkungen an die Kommunen weitergeben.” Im Öffentlichen Personennahverkehr habe sich das Multi-Bus-System bewährt. Ganz neue Impulse werde die Reaktivierung der Schienenstrecke Heinsberg - Lindern setzen.

Pusch erinnerte an die viel beachtete Präsentation des Kreises auf der Grünen Woche in Berlin: „Unser Markenzeichen HS war in aller Munde. Wir haben uns als eine Einheit, als ein großer, besuchenswerter Kreis verkauft.” Der Landrat kritisierte die Erkelenzer Bestrebungen, das ERK-Kennzeichen wieder einzuführen.

„Wenn wir als Region unser Profil schärfen wollen, dann können wir dies nur, wenn wir gemeinsam als Kreis und zehn Kommunen an einem Strang ziehen und uns wie selbstverständlich als eine Region verstehen. Was an der Verwendung von Kennzeichen aus einer Zeit, deren Verwaltungsgrenzen im 19. Jahrhundert gezogen wurden, an positiven Effekten für ein Stadtmarketing im 21. Jahrhundert entstehen soll, erschließt sich mir in keiner Weise.”
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