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Kreis-SPD sieht die Partei im Aufwind

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Die Kreis-SPD gratuliert NRW-M
Die Kreis-SPD gratuliert NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft nach ihrer Wahl zur stellvertretenden Bundesvorsitzenden (v.l.n.r.:) Nicole von den Driesch, Norbert Spinrath, Hannelore Kraft und Michael Stock.

Kreis Heinsberg. „Dieser Parteitag sorgt für die notwendige Orientierung unserer Partei in den nächsten beiden Jahren”, so Norbert Spinrath, Michael Stock und Nicole von den Driesch, die die SPD des Kreises Heinsberg beim SPD-Bundesparteitag in Berlin vertreten haben.

Mit den Parteitagsbeschlüssen zum Beispiel zu den Themen Rente, Steuern und Gesundheit seien die notwendigen Grundlagen geschaffen worden, um sich auf die Bundestagswahl 2013 nicht nur vorzubereiten, sondern diese Wahlen auch zu gewinnen.

Michael Stock, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, begrüßt, dass sich der Parteitag insbesondere auch mit der Finanzsituation der Kommunen beschäftigt hat. Die SPD fordert, dass die Bundesregierung endlich den Unsinn beendet, die Kommunen immer mehr in die Pflicht für Sozialausgaben nehmen, die den Kommunen den Hals abschnüren und in den Nothaushalt führen. „Wer die Musik bestellt, der muss sie auch bezahlen”, so Stock. So will die SPD eine höhere Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft für ALG II-Empfänger. „Für den Kreis Heinsberg betragen die Kosten zur Zeit rund 35 Millionen Euro, von denen der Bund lediglich 8,5 trägt. Auch die Eingliederungshilfen für Menschen mit Behinderungen schlagen im Kreis mit jährlich 3,5 Millionen Euro zu Buche.”

„Durch ein ganzes Bündel von Maßnahmen zu einer deutlichen Parteireform hat sich die SPD modernisiert und für die Zukunft aufgestellt”, konstatiert Norbert Spinrath, SPD-Vorsitzender im Kreis Heinsberg. Die neue Gremienstruktur werde für eine schnellere und effektivere Reaktion der Partei auf neue Entwicklungen sorgen - und gleichzeitig die Mitglieder an der Basis stärker mit einbeziehen.

Nicole von den Driesch wurde aus einer Funktion auf Bundesebene verabschiedet, aus dem Parteirat. Dort hatte sie in den letzten vier Jahren die Interessen der Region Mittelrhein der SPD vertreten. Im Zuge der vom Parteitag beschlossenen Parteireform wurde dieses Gremium jetzt abgeschafft und wird durch einen Parteikonvent ersetzt. Ob Kreisheinsberger dort eine Chance haben, ist laut Norbert Spinrath noch offen.

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel dankte ihr nachdrücklich. Sie habe die Positionen der SPD im Kreis Heinsberg in das bisherige Gremium auf Bundesebene eingebracht.

Nicole von den Driesch ist nicht traurig über das Ende des Parteirates. „Für mich ist es eine richtige Entscheidung, den Parteirat durch einen Parteikonvent zu ersetzen und damit den aktuellen Entwicklungen zeitgemäß begegnen zu können.”

Die kleine Delegation aus dem Kreis Heinsberg zeigte sich zum Abschluss sehr zufrieden über die dreieinhalb Tage in Berlin. „Dieser SPD-Bundesparteitag war nicht von Zwietracht und Misstrauen geprägt. Unterschiedliche Auffassungen wurden hart, aber fair diskutiert. Wir haben Berlin verlassen mit dem Gefühl, gut aufgestellt zu sein für das Wahljahr 2013.”
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