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Hückelhoven prüft Bebauungspläne für Vergnügungsstätten

Von: hewi
Letzte Aktualisierung:

Hückelhoven. Seit Jahren bemüht sich die Stadt darum, die Möglichkeit der Einrichtung von Spielhallen und anderen Vergnügungsstätten zu kontrollieren und zu steuern.

Dafür wurden bereits 2007 für den Bereich des Stadtzentrums Beschlüsse zur Aufstellung von Bebauungsplänen gefasst, die den Ausschluss solcher Betriebe vorsehen. Zwischenzeitlich wurden auch die übrigen Bebauungspläne dahingehend überprüft, ob die Einrichtung von Spielhallen in ihrem Geltungsbereich möglich ist.

Die Prüfungen ergaben, dass es lediglich in den Gebieten Grüne Lunge und Vennstraße in Ratheim keine entsprechenden Festsetzungen getroffen worden waren. Der Bebauungsplan Grüne Lunge stammt aus dem Jahr 1980, Vennstraße aus dem Jahr 1994. Somit bestand Nachbesserungsbedarf, dem der Bau- und Umweltausschuss auf seiner letzten Sitzung nachkam. Ziel der neuen Bebauungspläne ist auch der Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben, die in nicht unerheblichem Umfang „Güter sexuellen Charakters” anbieten sowie Gewerbebetriebe, die auch dem „entgeltlichen Geschlechtsverkehr” dienen, hieß es amtlich-korrekt in der Beschlussvorlage.

Ähnlich soll auch weiter verfahren werden. In nicht beplanten Bereichen wird abgewartet, ob die Ansiedlung entsprechender Gewerbebetriebe beantragt wird, um dann schnell mit dem gewohnten und bewährten Mittel der Bebauungsplanänderung reagieren zu können.

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