Haushalt bleibt in sicherem Fahrwasser

Von: Nalini Dias
Letzte Aktualisierung:

Waldfeucht. Unumstritten ist der Entwurf der Haushaltssatzung der Gemeinde Waldfeucht für 2009 nicht.

Den Grünen fehlen Mittel für die energetische Schulsanierung sowie ein Zuschuss für die Erstellung des Skaterplatzes in Haaren, die UBG verweigerte dem Etatplan im Haupt- und Finanzausschuss gleich ganz die Zustimmung.

Dennoch passierte das Zahlenwerk das Gremium mit acht Ja- und einer Neinstimme bei drei Enthaltungen. Endgültig wird am Dienstag, 24. März, im Rat abgestimmt. Dass die Fraktionen den Etat dort mit großer Mehrheit absegnen, ist zu erwarten.

Zu Beginn der Sitzung hatte Kämmerer Johannes Blank den Haushaltsplan, der den Fraktionen im Februar zugestellt wurde, erläutert. Die Umstellung auf das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) bezeichnete er als „gelungen”, wenngleich das Projekt derzeit noch nicht abgeschlossen sei.

Bei seinen Mitarbeitern bedankte er sich für das enorme Engagement. Durch die um 400.000 Euro gestiegene Kreisumlage und die um 370.000 Euro verminderten Schlüsselzuweisungen gehe die Gemeinde in diesem Jahr mit rund 770.000 Euro weniger an den Start. Dennoch sei der Fehlbetrag im Gesamtergebnisplan mit 15.900 Euro (vorbehaltlich nicht wegbrechender Einnahmen durch die Wirtschaftskrise) relativ gering, so Blank.

Die Summe könne aus der Ausgleichsrücklage, die mit rund 3,1 Millionen Euro in die Eröffnungsbilanz eingestellt wurde, entnommen werden. „Für 2009 beträgt das Investitionsvolumen über sechs Millionen Euro”, erläuterte Blank weiter. Dieses Volumen sei für die Gemeinde allerdings nur mit einer gut 50-prozentigen Kreditfinanzierung zu stemmen.

Im interkommunalen Vergleich könne sich Waldfeucht mit Einführung von NKF aber gut positionieren. „Mittelfristig ist durch die Ausgleichsrücklage zumindest ein fiktiver Haushaltsausgleich gewährleistet.”

Ein Abgleiten in das Haushaltssicherungskonzept sei derzeit nicht in Sicht. Der Haushaltsplan 2009 umfasst im Ergebnisplan Erträge von 15.994.100 Euro bei Aufwendungen von 16.010.000 Euro (Differenz 15.900 Euro).

Im Finanzplan ist der Gesamtbetrag aus laufenden Verwaltungstätigkeiten mit 1.416.600 Euro beziffert, auf der Seite der Auszahlung stehen 14.714.000 Euro. Das Defizit von 548.000 Euro wird durch den Anfangsbestand an Finanzmitteln zum 31. Dezember 2008 aufgefangen.
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