„Haarener Feld”: Bebauungsplan birgt Zündstoff

Von: sev
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Bebauungsplan mit Zündstoff: Bürgermeister Heinz-Josef Schrammen (links) und Fachbereichsleiter Bauen Herbert Thißen wollen die Bürger mit einbeziehen. Foto: Franz Severins

Waldfeucht. Das „Haarener Feld” gerät immer wieder in den Fokus der Bevölkerung, und das mittlerweile seit etwa 30 Jahren. Dies wussten sowohl Bürgermeister Heinz-Josef Schrammen als auch Fachbereichsleiter Bauen Herbert Thißen bei der letzten Befragung unserer Zeitung zu berichten.

Mittlerweile wird auch die Einleitung des Aufhebungsverfahren angefochten. Derweil wurden sowohl einige Anlieger bei der Verwaltung vorstellig und auch in der Redaktion unserer Zeitung ging ein Leserbrief zum Thema ein.

Ein leidiger Plan

Der Bebauungsplan „Haarener Feld”, der seinerzeit nach erheblichem Einwand wieder auf Eis gelegt wurde, wurde 2007 wieder Gegenstand verschiedener Ausschüsse und Ratssitzungen. Das Ziel: Der leidige Bebauungsplan solle endlich realisiert werden. Abermals gab es massiven Widerstand seitens der Anlieger, was dazu führte, dass ein Normenkontrollverfahren beantragt wurde.

Die Verwaltung beschreibt den Vorgang wie folgt: Am 4. September 2007 beschloss die Gemeinde Waldfeucht den Erlass des Bebauungsplanes Nr. 33 „Im Haarener Feld” als Satzung. Hiergegen wurde von einigen Anliegern ein Normenkontrollverfahren beantragt. Im Rahmen dieses Verfahrens hat das zuständige Gericht angedeutet, dass dieser Bebauungsplan unter Abwägungsfehlern leidet. Die Gemeinde Waldfeucht hat aufgrund der angedeuteten Abwägungsfehler erklärt, dass der derzeitig beschlossene Bebauungsplan in seiner jetzigen Form nicht umgesetzt wird.

Die sauberste Lösung: Komplett aufheben

Durch diese Erklärung ist der Bebauungsplan zurzeit schwebend unwirksam. Um diesen Zustand zu ändern, wurden mit allen Betroffenen Einzelgespräche geführt, um die Interessen aller Anlieger erfahren zu können. Außerdem wurden in einem gemeinsamen Gespräch mit dem gemeindlichen Rechtsbeistand aus Köln und dem Planungsbüro VDH-Projektmanagement aus Erkelenz die möglichen weiteren Vorgehensweisen zur Aufhebung des Schwebezustandes erörtert.

Aufgrund des Gesprächsergebnisses stellte sich heraus, dass der zurzeit schwebend unwirksame Bebauungsplan aufgehoben werden sollte, da dieses juristisch die sicherste Vorgehensweise wäre und hierdurch ein klarer Abschluss herbeigeführt wird. Falls dann die Gemeinde beabsichtigt, im bisherigen Bebauungsplangebiet eine bauplanerische Entwicklung durchzuführen, sollte dies in einem neuen eigenständigen Verfahren durchgeführt werden.

„Wir gehen davon aus, dass das Aufhebungsverfahren bis zum Ende durchgeführt werden kann und dies ohne jegliche Regressansprüche”, glaubt Herbert Thißen. Anders argumentierte der Fraktionsvorsitzende der SPD, Heinz-Theo Tholen. Er hätte ein Heilungsverfahren angestrebt, mit der Begründung, dass der alte Bebauungsplan Nr. 33 „Haarener Feld” eher hätte realisiert werden können. Außerdem können Bauwillige, die bei der neuen Teillösung (neue Idee) nicht zum Zuge kommen werden, bezüglich der Wertminderung des Grundstückes und Schäden im Rahmen des Umlegungsverfahrens bei der Gemeinde Regressansprüche stellen.

Deshalb wurde im November den Mitgliedern des Bau- und Planungsausschusses eine Idee vom Planungsbüro VDH aus Erkelenz vorgestellt. Auf der Skizze waren circa 25 Baugrundstücke eingezeichnet. Diese mögliche Baufläche nimmt nur ein Drittel des alten Bebauungsplans Nr. 33 „Haarener Feld” in Anspruch, zumal schon in Einzelgesprächen diese Grundstückseigentümer eine einstweilige Zustimmung gegeben haben.

Nochmals weisen Fachbereichsleiter Bauen Thißen und Bürgermeister Schrammen darauf hin, dass die im November vorgestellte Idee, nur eine Idee ist und solange eine Idee bleibt, bis sich die Haarener Bürger damit anfreunden können. Sie soll ihnen in einer Bürgerversammlung Ende März vorgestellt werden. Ob man anschließend in Einklang die Aula der Verbundschule Haaren verlassen wird, bleibt abzuwarten.
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