Sporter des Jahres Freisteller Sportlerwahl Sportlergala Freisteller

CDU will „Bündnis gegen Rechts” umbenannt wissen

Von: wer
Letzte Aktualisierung:

Wassenberg. Die CDU-Fraktion im Wassenberger Stadtrat will einem Beitritt der Stadt Wassenberg zum auf Kreisebene gegründeten „Bündnis gegen Rechts” nur zustimmen, wenn dieses Bündnis umbenannt wird, und zwar in „Bündnis gegen Rechts- und Links-Extremismus” beziehungsweise „Bündnis gegen Extremismus”.

Während der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses sagte der CDU-Fraktionssprecher Karl-Heinz Dohmen in der Debatte über einen Antrag der Grünen, die CDU sei gegen jegliche Tendenzen, welche die freiheitlich-demokratische Ordnung bekämpften, das Grundgesetz und die Menschenwürde missachteten.

Dies schließe den Extremismus von Rechts wie von Links ein. Die CDU könne einem Beitritt der Stadt zum Bündnis nur zustimmen, wenn dieses neu ausgerichtet und umbenannt werde und dabei die Frontstellung auch gegen den Linksextremismus klar zum Ausdruck komme. Die Wassenberger Stadtverwaltung solle klären, ob eine solche Umbenennung möglich sei.

Robert Seidl von den Grünen erklärte, für ihn sei „plausibel”, dass die CDU sich neben dem Rechtsextremismus auch gegen den Linksextremismus wende. Das Bündnis könne jedoch von Wassenberg aus nicht umbenannt werden, „weil wir es ja nicht gegründet haben”.

Im Gespräch mit unserer Zeitung wurde Seidl deutlicher und sagte, die CDU wolle nicht Farbe bekennen und schiebe das Thema hin und her.

Ernst Kluth von der SPD wandte sich dagegen, an Wörtern zu klauben und befürchtete: „Wir machen uns lächerlich.”

An Kommunen des Kreises Heinsberg ist die Stadt Hückelhoven dem Bündnis bei der Gründungsversammlung im September 2009 schon beigetreten.
Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert