CDU in Klausur: Von Wurmtalbahn bis Glasfaserausbau

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Kreis Heinsberg. Bei einer Klausurtagung der CDU-Kreistagsfraktion wurden auch die für den Kreis Heinsberg bedeutsamen Straßenbauprojekte besprochen. Die CDU-Mehrheitsfraktion bedauerte dabei, dass für einige Baumaßnahmen an Kreisstraßen die Planungs- und Investitionssicherheit erheblich beeinträchtigt sei, da die Höhe der künftigen Fördermittel noch völlig offen sei.

Besonders begrüßt wurde die Betriebsaufnahme der Wurmtalbahn. Sie runde das Gesamtangebot des Öffentlichen Personennahverkehrs im Kreis ab. In Zukunft solle die Entwicklung sorgfältig beobachtet werden, damit sämtliche Angebote aufeinander abgestimmt und gegebenenfalls optimiert werden könnten. In diesem Zusammenhang wurde auch der Multi-Bus als Erfolgsprojekt hervorgehoben. Das Angebot sei aufgrund der gestiegenen Nachfrage bereits 2010 kreisweit ausgedehnt worden und habe zu einer deutlichen Senkung des ÖPNV-Defizits beitragen können.

Mit Blick auf den Ausbau des U3-Betreuungsangebotes wurde festgestellt, dass der Kreis mit einer Bedarfsdeckung von 40 Prozent im Landesvergleich sehr gut dastehe.

Berichtet wurde bei der Klausurtagung über die Arbeit der Stabsstelle Demografischer Wandel und Sozialplanung. Diese ist seit November 2012 beim Kreis Heinsberg eingerichtet und präsentierte nunmehr erste Ergebnisse insbesondere im Rahmen des Projektes „Quartierskonzepte“. Durch diese Maßnahme soll den demografischen Entwicklungen wirksam entgegengesteuert werden.

Der Bericht über die Einführung eines Controllings in der Kreisverwaltung machte nach Einschätzung der Union deutlich, dass man hiermit auf dem richtigen Wege sei und die bereits 2010 dazu getroffene Grundsatzentscheidung der Fraktion richtig gewesen sei. 2012 hatte die CDU dann in einem gemeinsamen Antrag mit der FDP eine Reihe von Zielvorgaben formuliert. „Erste Erfolge dieser Maßnahme sind bereits erkennbar; es zeichnen sich schon jetzt deutliche Einsparungen im Personalkostenbereich ab, die alleine durch strukturelle Maßnahmen erreicht werden konnten“, so die CDU-Fraktion.

Nochmals intensiv diskutiert wurde auch das Thema schulische Inklusion. „Wir bekennen uns zu einer gelingenden Inklusion, sind jedoch gegen ein Hau-Ruck-Verfahren in der Umsetzung“, betonte die Union erneut.

Ebenfalls rege diskutiert wurde der Glasfaserausbau. Landrat Stephan Pusch habe jüngst klargestellt, dass die Deutsche Glasfaser dabei sei, mit einem auf Unternehmen zugeschnittenen Geschäftsmodell ein Angebot für Unternehmen in Gewerbegebieten zu ent­wickeln. Damit werde der Forderung der CDU Rechnung getragen, nicht nur einen möglichst großen Ausbau für die Bürger im Rahmen der Daseinsvorsorge zu erreichen, sondern auch für die ortsansässige Wirtschaft entsprechende Standortfaktoren zu schaffen.

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