Bündnis gegen Rechtsextremismus: Erster Erfolg schon vor Gründung

Von: disch
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Rund 100 Menschen kamen auf den Johannismarkt in Erkelenz: Das Bündnis gegen Rechtsextremismus - für Demokratie und Toleranz im Kreis Heinsberg hatte kurzfristig zur Demonstration aufgerufen. Foto: Koenigs

Kreis Heinsberg. Das Bündnis gegen Rechtsextremismus - für Demokratie und Toleranz im Kreis Heinsberg, in dem sich Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbände, demokratische Parteien sowie Vertreter von Schulen, Kirchen und öffentlichen Einrichtungen zusammengeschlossen haben, ist eigentlich noch im Aufbau begriffen.

Die offizielle Gründung soll erst im kommenden Monat erfolgen. Doch bereits am Freitag gelang dem Bündnis ein erster Erfolg: Nachdem am Donnerstag bekannt geworden war, dass die NPD für Freitagmittag eine Versammlung auf dem Johannismarkt in Erkelenz angemeldet hatte, entschloss sich das Bündnis zu einer Gegendemonstration.

Binnen 24 Stunden schaffte das Bündnis die Mobilisierung von rund 100 Personen, die sich am Freitagmittag auf dem Johannismarkt einfanden. Im Gegensatz zur NPD: Von ihr fehlte (anders als am Nachmittag in Heinsberg-Randerath) zumindest in Erkelenz jede Spur...

Christian Ehlers von der Integrationsagentur des Diakonischen Werkes im Evangelischen Kirchenkreis Jülich - ein Mitglied im Sprecherrat des Bündnisses - erklärte zur Motivation für die Gegendemonstration: „Wir wollen deutlich Flagge zeigen gegen Rechts!” Auch wenn die offizielle Gründung noch ausstehe, zeige die Tatsache, dass via E-Mail- und Telefonkontakten rund 100 Demonstranten mobilisiert worden seien, bereits jetzt, dass dieses Netzwerk gut funktioniere. So freute sich Ehlers am Ende der rund zweistündigen Aktion über einen doppelten Erfolg: Einerseits freute er sich, weil die NPD nicht gekommen sei, wobei er einräumte, dass nur spekuliert werden könne, ob dies an der angekündigten Gegendemonstration gelegen habe. Andererseits freute er sich über die Resonanz auf den Aufruf des Bündnisses.

„Das macht uns Mut. Das zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind.”

In einem Flugblatt wird betont, dass die rechtsextremen Aktivitäten - zum Beispiel in Randerath, Wegberg, Hückelhoven und Erkelenz - die Auseinandersetzung mit und den Widerstand gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus auch im Kreis Heinsberg besonders notwendig machen würden. „Deshalb schließen wir uns zu einem dauerhaften Bündnis zusammen” - über politische, religiöse und weltanschauliche Grenzen hinweg. So wolle das Bündnis dazu beitragen, ein Klima zu schaffen, in dem der Schutz von Menschenwürde und Demokratie gewährleistet sei.

Die offizielle Bündnis-Gründung erfolgt am Dienstag, 29.September, um 19 Uhr in der Evangelischen Kirche in Ratheim an der Friedensstraße. „Damit NPD-Aktivisten und andere Neonazis nicht versuchen können, die Veranstaltung zu torpedieren, weisen wir vorsorglich darauf hin, dass die Veranstaltung nicht öffentlich ist und nur Menschen willkommen sind, die das Anliegen des Bündnisses inhaltlich unterstützen”, so wurde in der Einladung formuliert. „Unter Berufung auf das Versammlungsgesetz §167; 6 schließen wir Neonazis von der Versammlung aus.”

Die Polizei im Kreis Heinsberg hatte sich vorsorglich mit einem „lageangepassten” Kräfteaufgebot auf die Versammlungen am Freitag in Erkelenz und Heinsberg-Randerath eingestellt. So waren die heimischen Polizisten von Einsatzkräften aus der Nachbarstadt Mönchengladbach verstärkt worden. „Wir hatten keinen Grund zum Einschreiten”, erklärte schließlich Polizeisprecher Karl-Heinz Frenken nach dem Einsatzende.

Die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte NPD war in Erkelenz nach Erkenntnissen der Polizei gar nicht aufgetaucht. Auf dem Marktplatz in Heinsberg-Randerath versammelten sich nach Angaben des Polizeisprechers - wie angemeldet - rund 25 Personen an einem Infostand der NPD, die dort eine Mahnwache unter dem Titel „Todesstrafe für Kinderschänder” angekündigt hatte.
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