Erkelenz - Braunkohletagebau wirkt sich negativ aus

Braunkohletagebau wirkt sich negativ aus

Von: kl
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Beim Meinungsaustausch über d
Beim Meinungsaustausch über den Braunkohletagebau (v.l.n.r.): Jürgen Schöbel, Dr. Hans-Heiner Gotzen, Thomas Jansen, Sabine Meinhard, Steffen Seidlich, Reinhard Bork, Peter Jansen und Ansgar Lurweg. Foto: gr

Erkelenz. Auch in anderen Regionen der Bundesrepublik sind Kommunen durch Braunkohletagebaue betroffen und haben ähnliche Probleme zu bewältigen, wie dies in Erkelenz der Fall ist. Dies wurde beim Besuch einer Delegation der Gemeinde Schleife aus der Oberlausitz deutlich.

Auf Anfrage der Gemeinde Schleife fand ein Gedankenaustausch im Rathaus der Stadt Erkelenz statt, bei dem sich die Delegation der sächsischen Gemeinde über den Umsiedlungsprozess in der Stadt Erkelenz informierte.

Von besonderem Interesse waren Fragen nach der Mitgestaltung und Mitentscheidung der Umsiedler, des Planungsprozesses im Umsiedlungsverfahren durch die Kommune und die Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten bei der Siedlungsentwicklung. Das Lausitzer Braunkohlerevier erstreckt sich vom Südosten des Landes Brandenburg bis zum Nordosten des Freistaates Sachsen.

Mit der Fortschreibung des Braunkohlenplanes Tagebau Nochten wird die Umsiedlung von rund 1500 Menschen in der Gemeinde Schleife im Landkreis Görlitz notwendig. Geplant ist die gemeinsame Umsiedlung der Orte Mühlrose, Rohne und Mulkwitz.

Bürgermeister Peter Jansen, der Beigeordnete Dr. Hans-Heiner Gotzen, der Technische Beigeordnete Ansgar Lurweg und Jürgen Schöbel , Koordinator für Umsiedlungsfragen, standen den Vertretern aus Schleife mit Bürgermeister Reinhard Bork, Sabine Meinhard, Steffen Seidlich und Ortsplaner Thomas Jansen Rede und Antwort.

Bürgermeister Jansen führte aus, dass der Braunkohletagebau das Gesamtgefüge der Stadt verändere und sich negativ auf die Bevölkerungszahlen und wegen Fehlens eines Ausgleichs im Gemeindefinanzierungsgesetz auf die Steuer und Finanzkraft der Kommune auswirke. Der Tagebau behindere die Kommune in der weiteren Entwicklung.

Dem konnte Bürgermeister Reinhard Bork aus Schleife nur zustimmen. „Besonders bei einer Gemeindegröße von rund 5000 Einwohnern macht sich jeder Einwohnerverlust ohne finanzielle Kompensation schmerzlich bemerkbar.” Einig war man sich, dass es in einem solchen Prozess wichtig und notwendig sei, die Meinungen und Interessen der betroffenen Bürger und Kommunen angemessen zu berücksichtigen und einen nachhaltigen Umsiedlungsprozess anzustoßen.
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