Wassenberg/Kreis Heinsberg - Behörden sehen genauer hin

Behörden sehen genauer hin

Von: Willi Erdweg
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Diese Hühner werden in annehmbarer, bäuerlicher Weise gehalten, zwar im Stall, aber sie haben genügend Platz zur Verfügung. Foto: imago/Theissen

Wassenberg/Kreis Heinsberg. In Wassenberg findet am kommenden Dienstag (19 Uhr, Gesamtschule) eine Informationsveranstaltung zum Thema Massentierhaltung (geplanter Legehennenstall mit knapp 40.000 Tieren in Rosenthal) statt.

Solche Vorhaben werden in der Bevölkerung zunehmend kritisch gesehen, um es milde auszudrücken. In Wassenberg haben Anwohner schon vor Weihnachten 885 Unterschriften dagegen gesammelt.

Es bietet sich an, die Dinge einmal grundsätzlich zu betrachten und zu diesem Zweck den Blick über die Landesgrenzen nach Niedersachsen zu richten, genauer in den Kreis Emsland, wo sich die Probleme zugespitzt haben.

Voraus zwei Bemerkungen: 1. Der „Hunger” der Marktwirtschaft beziehungsweise der Verbraucher nach billigen Lebensmittel zwingt die Landwirte zur agrarindustriellen Erzeugung mit allen damit verbundenen Problemen (siehe jüngster Dioxin-Skandal). 2. Der Kreis Emsland mit der unvorstellbaren Dichte seiner Mastbetriebe ist mit dem Kreis Heinsberg nicht vergleichbar. Doch ist es aufschlussreich zu sehen, was sich im Emsland tut, denn auch dort hat man einmal „klein” angefangen.

Nach einem Bericht der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) wird es inzwischen selbst der CDU zuviel. Der CDU-Kreisvorsitzende von Aschendorf-Hümmling sagte, die Dichte der Massentierhaltungsanlagen gefährde zunehmend die Entwicklung von Dörfern. Um diese Gefahr zu mildern, bestehe bundesweit Handlungsbedarf.

Die Kommunen gehen inzwischen sehr kritisch an das Problem heran. Wie berichtet, hat die Stadt Wassenberg ihr Einvernehmen zu dem Projekt in Birgelen bisher nicht erteilt und stützt sich dabei auf den Punkt Erschließung (Zuwege). Inwieweit es damit gelingen mag, das Vorhaben auszuhebeln, bleibt abzuwarten, denn nicht Wassenberg, sondern der Kreis Heinsberg ist Genehmigungsbehörde.

Anderswo werden zunehmend Brand- und Gesundheitsschutzvorschriften benutzt, um die weitere Verbreitung intensiver Tierhaltung zu erschweren. So verlangt der Landkreis Emsland ab sofort für geplante Neubauten ab einer bestimmten Größe laut NOZ-Bericht ein Keimgutachten. Antragsteller, die mehr als 85.000 Masthähnchen oder mehr als 3000 Mastschweine aufstallen wollen, müssen nachweisen, dass die neuen Ställe die Umgebung nicht mit zusätzlichen, potenziell gesundheitsschädlichen Keimen belasten. Diese Forderung gilt nur dann, wenn ein Hähnchenmaststall einen Abstand von 500 Metern zur nächsten Wohnbebauung unterschreitet, bei Schweinen sind es 350 Meter.

Derzeit gibt es allein im Emsland 32 Millionen Hähnchenmastplätze, elf Millionen sind beantragt. Zu den 1,5 Millionen Schweinemastplätzen sollen 64.000 weitere hinzukommen.

Der Landkreis stützt sich bei seinen Auflage auf den Entwurf der Richtlinie 4250 des Vereins Deutscher Ingenieure (VDI). Er liegt seit Ende 2009 vor und ist laut Landrat vom Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen in zwei Urteilen zum Stallbau ausdrücklich beachtet worden. In der VDI-Richtlinie, die nur für Ställe, die nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz zu genehmigen sind, gilt, geht es um die Belastung der Luft mit Mikroorganismen, die aus der Tierhaltung stammen.

Auch Brandschutzauflagen werden drastisch verschärft. So sollen Antragsteller in einem Gutachten künftig detailliert nachweisen müssen, dass im Brandfall die Tiere rechtzeitig gerettet werden können. Wie dramatisch die Situation der Massentierhaltung in Niedersachen ist, beweist das Vorgehen der Opposition im Landtag. Die SPD-Fraktion wirft der Landesregierung vor, sie lasse die mit einer Flut von Bauanträgen für Mastställe konfrontierten Kommunen „im Regen stehen”. Notwendig seien bundesweit verbindliche planungsrechtliche Steuerungsinstrumente, um den Wildwuchs zu bekämpfen.

Dazu soll als Beispiel eine Änderung des Paragrafen 35 des Baugesetzbuches dienen, um privilegierte Bauvorhaben im Außenbereich zu begrenzen.

Widerstand gegen „Gülle fressende Maisäcker”

Ein zweiter Komplex ist der Maisanbau für immer mehr Biogasanlagen. Auch hier prangern Naturschützer einen Wildwuchs an. Von „Gülle fressenden Maisäckern” ist die Rede, und der Spruch „einmal vermaist, immer vermaist” macht die Runde. Besorgnis wird auch von CDU-Seite bekundet, dass das Landschaftsbild durch Monokulturen von Mais aus dem Gleichgewicht gerät und erhöhte Pachtpreise zu einem Verdrängungswettbewerb führen (ebenfalls laut NOZ).
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