Kreis Heinsberg - Auch als Neuling in Berlin Gehör gefunden

Auch als Neuling in Berlin Gehör gefunden

Von: disch
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Seit einem Jahr im Bundestag: ­Wilfried Oellers (CDU) aus Heinsberg. Foto: Anna Petra Thomas

Kreis Heinsberg. Nach einem Jahr im Bundestag hat der CDU-Abgeordnete Wilfried Oellers bei einem Pressegespräch in seinem Heinsberger Wahlkreisbüro zufrieden Bilanz gezogen – und mit einem Beispiel deutlich gemacht, dass er im Berliner Politik-Betrieb auch „als Neuling Gehör gefunden“ hat.

Im Gesetzgebungsverfahren zum Mindestlohngesetz sei Arbeits- und Sozialministerin Andrea ­Nahles (SPD) seinem Vorschlag gefolgt. Nunmehr sei im Rahmen der Sanktionsmaßnahmen der Ausschluss einer Firma von öffentlichen Vergabeverfahren erst nach Abschluss eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens möglich und nicht schon, wie es ursprünglich im Kabinettsentwurf gestanden habe, bei der Einleitung eines solchen Verfahrens. Auch wenn dieser Aspekt nicht schlagzeilenträchtig sei, wie er einräumte, so war dem Rechtsanwalt doch der Stolz über diesen durchgesetzten und aus seiner Sicht für Unternehmen wichtigen Punkt anzumerken.

Insbesondere das Miteinander in der Unionsfraktion schätzt Oellers und stellt die kollegiale Zusammenarbeit mit den beiden „sehr erfahrenen Kollegen“ aus den Nachbarregionen, den Parlamentarischen Staatssekretären Thomas Rachel aus Düren und Günter Krings aus Mönchengladbach, heraus.

Mit Blick auf seine Arbeit im Wahlkreis merkte der 2013 direkt gewählte Abgeordnete Oellers an, dass er versuche, viel präsent zu sein. Es gebe auch viele Bürgeranfragen, die beantwortet würden. Zudem hat der Christdemokrat nun einen Reigen von Sprechstunden vor Ort gestartet: im Rathaus der Gemeinde Selfkant in Tüddern. Sein Ziel sei es, so Oellers, mindestens einmal im Jahr in jeder der zehn kreisangehörigen Kommunen eine solche Sprechstunde anzubieten. Darüber hinaus könne aber auch jederzeit über sein Wahlkreisbüro, das im Heinrich-Köpp­ler-Haus in Heinsberg an der Schafhausener Straße zu finden ist, Kontakt aufgenommen werden.

„Wenn eine Maut, dann nur auf Autobahnen“, so lautet Oellers‘ Position zum Thema Maut. Sehr kritisch sieht er auch die Gasförderung mit der Fracking-Methode. „Das lehne ich ab, solange es keine Methode gibt, die nachweislich Grundwasser nicht gefährdet.“

Mit Blick auf die umstrittene historische Bahntrasse des „Eisernen Rheins“, die in Wegberg und Umgebung ­Dauerthema ist, betonte Oellers ebenfalls seine ablehnende Haltung. Sein Wunsch sei es, dass die Trasse aus dem Bundesverkehrswegeplan herausgenommen werde, „um ein klares Signal zu setzen“. Im Blick hat er auch den Straßenbau und da speziell die Bundesstraße 221 neu: Für die Wassenberger Umgehung bestehe Baurecht, bei der ­Unterbrucher Umgehung gehe es darum, dass sie im Bundesverkehrswegeplan in der höchsten Priorisierung bleibe.

Sich für die finanzielle Entlastung der Kommunen einzusetzen, dies hat sich Oellers auf die Fahnen geschrieben. Kommunalfreundliche Politik strebt auch die Arbeitsgruppe Kommunales in der Unionsfraktion an, der er angehört. So steht für Oellers auch bei der Flüchtlingsproblematik, die von Monat zu Monat dramatischer werde, fest: „Wir können die ­Kommunen damit nicht allein­lassen!“

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