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Schwarz-Gelb hält am zweiten beitragsfreien Kitajahr fest

Von: Jörg Abels
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Kreis Düren. Ungeachtet wegbrechender Steuereinnahmen und steigender Sozialhilfeausgaben will die schwarz-gelbe Koalition im Kreistag an ihrem Ziel festhalten, die Beitragsfreiheit auch für das zweite Kindergartenjahr einzuführen.

„Wir wollen diesen wichtigen Schritt zur Entlastung junger Familien auf jeden Fall realisieren”, erklärte der Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion, Rudi Frischmuth, am Freitag. „Dieses familienpolitische Projekt wird im Rahmen des Doppelhaushalts 2010/2011 festgezurrt”, versprach der Liberale. „Das wird keine leichte Aufgabe, aber wir werden uns ihr im Zuge der Haushaltsberatungen stellen”, kündigte sein CDU-Kollege Karl Schavier an. Man werde das Wahlversprechen halten.

Die Frage, wie die Mindereinnahmen von rund 2,3 Millionen Euro in den Jahren 2010/2011 gegenfinanziert werden sollen, ließ die Koalitionsspitze aber noch unbeantwortet. „Wir müssen abwarten, wie der Entwurf des Doppelhaushalts aussieht und dann schauen, wie wir das beitragsfreie zweite Kindergartenjahr umsetzen können”, erklärte Schavier weiter.

Kein „Augen zu und durch”

Er machte deutlich, dass ein reines Abwälzen auf die Städte und Gemeinden für ihn nicht in Frage kommt. „Wir sind als Kreis Teil der kommunalen Familie. Es wäre leichtfertig, als Umlageverband nur nach dem Prinzip âAugen zu und durch´ zu verfahren”, erklärte Schavier auch in Richtung der Bürgermeister, die für Steuergeschenke wie die weitere Beitragsbefreiung im Kindergartenbereich überhaupt keinen Spielraum mehr sehen (wir berichteten).

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