Kreis Düren - Opposition fordert Zukunftskonzepte statt Haushaltssperre

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Opposition fordert Zukunftskonzepte statt Haushaltssperre

Von: ja
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Kreis Düren. Die am Dienstag von Kreiskämmerer Dirk Hürtgen nach dem sich abzeichnenden 14-Millionen-Euro-Defizit im laufenden Haushalt verhängte Haushaltssperre kommt für die Opposition im Dürener Kreistag alles andere als überraschend.

„Es war eigentlich absehbar, dass bei dem Ausgabeverhalten des Landrates auch die Gelder des Kreises Düren in Zeiten immer knapper werdender Einnahmen auf Dauer nicht reichen würden”, kommentiert Gudrun Zentis, Fraktionsvorsitzender der Grünen, die Entwicklung.

Hohe und weiter steigende Sozialausgaben und wegbrechende Steuereinnahmen seien natürlich eine enorme Belastung für den Kreishaushaltes, will der SPD-Fraktionschef Jens Bröker nicht verhehlen.

„Spelthahn verschweigt aber die dramatische Verschuldung des Kreises, die er mit verschuldet hat. Statt die Schulden des Kreises zu tilgen, wie er es versprochen hat, sind die Belastungen des Kreises seit seiner Amtsübernahme vor zehn Jahren auf ein trauriges Rekordniveau gestiegen und tragen nun mit zur verfahrenen Situation bei.”

Während in anderen Kreisen und auch in den Städten und Kommunen des Kreises in den letzten Jahren kräftig eingespart worden sei, habe sich der Kreis wie eine Made im Speck über die Kreisumlage bedient und sich mit allem gesegnet, was das Landratsherz begehrte”, ärgert sich Bröker. „Diese Brot- und Spiele-Politik rächt sich jetzt.”

Die jetzt geplante und überfällige Umstrukturierung des Jugendamtes zu einem Familien- und Generationenamt hätte er schon längst in die Wege leiten können und müssen. „In unserem Kreiswahlprogramm haben wir ihm die Richtung aufgezeigt.”

Die SPD fordert, dass jetzt umgehend eine umfassende und zukunftsfähige Haushaltsstrategie auf den Tisch kommen muss. Dabei seien organisatorische Maßnahmen ebenso erforderlich wie strukturelle.

Auch die Grünen fordern die Erstellung eines Maßnahmenplanes zur Kostenreduzierung und Aufzeichnung des Einsparpotentials für die Zukunft. „Alle bereits geplanten Investitionen müssen nochmals auf den Prüfstand”, betont Gudrun Zentis.

„Dabei müssen belastbare Zahlenwerke vorgelegt werden, die nicht nur die Folgekosten für nachfolgende Generationen benennen, sondern auch die Nachhaltigkeit der Maßnahmen muss belegt werden.” Hierzu gehört für die Grünen vor allem der geplante Erweiterungsbau der Kreisverwaltung.” Das Haus D für die Job-com müsse angesichts des vorhandenen Büroangebots in der Stadt Düren noch einmal überdacht werden.

Letztendlich, so die Grünen, gebe der Kreis die Belastungen über die Kreisumlage an die Städte und Gemeinden des Kreises weiter, die sich auch fast ausnahmslos bereits in einer finanziell schwierigen Situation befinden.
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