Sporter des Jahres Freisteller Sportlerwahl Sportlergala Freisteller

Kreis muss 336.000 Euro an den Bund zurückzahlen

Von: ja
Letzte Aktualisierung:

Kreis Düren. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat vom Kreis Düren als Optionskommune bei der Betreuung Langzeitarbeitsloser Eingliederungshilfen für das Jahr 2006 in Höhe von 336.658 Euro zurückgefordert.

Das BMAS begründet dies damit, dass Fördervoraussetzungen nicht vorlagen. Das sieht der Kreis anders und hat zwischenzeitlich - wie bereits andere Optionskommunen - Klage eingereicht.

Nach der vom Kreis vertretenen Rechtsauffassung habe der Bund mit dem Sozialgesetzbuch II einen Gestaltungsspielraum eröffnet, der ausdrücklich innovative Integrationsmaßnahmen vorsieht. Dies gelte insbesondere für die Optionskommunen, die der Gesetzgeber mit einer sogenannten Experimentierklausel zur Erprobung alternativer Modelle der Wiedereingliederung von Arbeitssuchenden im Wettbewerb zu Fördermaßnahmen der Agentur für Arbeit ausgestattet habe.

Konkret werden vom Bundesministerium vier arbeitsmarktpolitische Instrumente der kreiseigenen Job-com im Jahr 2006 angeprangert. Das Gros der geförderten Rückzahlung entfällt auf das Programm „Kick-start” mit dem die Job-com insgesamt 220 Jugendliche gefördert hat, die auf dem regulären Arbeitsmarkt kaum Chancen gehabt hätten, eine duale Ausbildung zu beginnen.

Diese knapp 170.000 Euro fordert der Bund ebenso komplett zurück wie gut 38.000 Euro, die in die Teilzeitausbildung junger Mütter geflossen sind. Weiterhin wird die Mitfinanzierung des Landesprogramms Job Plus 2006 moniert (Rückzahlung rund 54.000 Euro) und die Zahlung eines pauschalen Qzualifizierungsgeldes bei weiteren Gruppenmaßnahmen (74.000 Euro).

Obwohl bereits mehrere Klagen anderer Kreise anhängig sind, ließ sich das BMAS nicht darauf ein, die Rückzahlung solange zurückzustellen, bis die strittigen Rechtsfragen entschieden sind. Somit belastet die Rückzahlung nun erst einmal den Kreishaushalt.
Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert