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Kommunaler Familie droht der Kollaps

Von: Jörg Abels
Letzte Aktualisierung:
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Hat auf 1600 Seiten die Zahlen zum Doppelhaushalt 2010/2011 zusammengestellt, der trotz Unmlageerhöhung ein Defizit von 22,5 Millionen Euro ausweist: Kreiskämmerer Dirk Hürtgen

Kreis Düren. Ohne eine grundlegende Reform der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Land auf der einen sowie den Kommunen auf der anderen Seite droht der kommunalen Selbstverwaltung der Kollaps. Das ist die nüchterne Botschaft des von Landrat Wolfgang Spelthahn und Kreiskämmerer Dirk Hürtgen vorgestellten Entwurfs des Doppelhaushalts 2010/2011.

Um seinen Aufgaben weiter nachkommen zu können, muss der Kreis den Kommunen in Zukunft über die Umlage deutlich mehr ihrer ohnehin krisenbedingt sinkenden Steuerkraft nehmen und verschärft damit die Finanznot in den Rathäuser.

Da dürfte es da nur ein geringer Trost sein, dass der Kreis auch die eigenen Reserven aufzehrt, um die Kommunen zumindest bis 2011 nicht noch weiter zu belasten. Denn schon 2012 ist ein weiterer Griff in die Rücklagen für den Kreis ohne den mit Handlungseinschränkungen verbundenen Gang ins Haushaltssicherungskonzept nicht mehr möglich.

Dann droht den Kommunen mit einem weiteren Anstieg der Kreisumlage (41 in 2010 und 49 in 2011) auf prognostizierte 53,6 Prozent der Exodus, bedenkt man, dass auch die Jugendamtsumlage, die alle Kommunen außer Düren (eigenes Jugendamt) überweisen müssen, explodiert.

Spelthahn und Hürtgen betonen, dass die Gründe für die Finanzmisere nicht hausgemacht sind, sondern der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung geschuldet sind. Machten die Transferauszahlungen im Sozial- und Jugendhilfebereich 1980 mit 23,3 Mio. Euro noch 32,59 Prozent der Kreisausgaben aus, so beträgt ihr Anteil 2010 bereits stolze 75,52 Prozent oder 269 Millionen Euro, ohne Personal- und Sachkosten, betont Hürtgen, der auf frei beeinflussbare Ausgaben des Kreises von nur einem Prozent des Haushaltsvolumens spricht, weniger als 3,5 Millionen Euro, die größtenteils aber vertraglich gebunden sind. Allein 50 Millionen fließen auch 2010 an den Landschaftsverband Rheinland.

Um den Kollaps noch zu verhindern, hat Spelthahn neben einer Finanzreform zwei konkrete Forderungen: Der Bund müsse endlich seine bei der Umgestaltung der Hartz-IV-Gesetze anno 2005 versprochene Entlastung der Kommunen von 2,5 Milliarden Euro einlösen. Runtergebrochen „fehlen uns allein durch dieses nicht eingelöste Versprechen jährlich im Kreis rund 6,2 Millionen Euro”, spricht Spelthahn von zwei Prozent Kreisumlage. Und das Land müsse die Kosten für den im Landtag beschlossenen und „sicher notwendigen Ausbau der U3-Plätze” auch finanzieren. Spelthahn kündigte an, mit den Bürgermeistern und Landräten der Region eine Resolution zu verfassen.

Und als Reaktion auf die von der SPD geforderten Kooperationen zwischen Stadt und Kreis Düren kündigte der Landrat an, mit allen Kommunen schon nach Karneval in einen intensiven Dialog einzutreten. Er nannte Beispiele; angefangen bei der VHS, über die Bauhöfe bis zum Gebäudemanagment, in puncto Düren die Ausländerbörde oder das Jugendamt.
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