Titz - Zwei Resolutionen sind in Titz zwei zu viel

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Zwei Resolutionen sind in Titz zwei zu viel

Von: hfs.
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Titz. „Die von der Landesregierung gemachten Änderungen der finanziellen Rahmenbedingungen zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2011 sind nicht aus einem Guss”, sagte bei der Sitzung des Haupt-und Finanzausschuss der Titzer Bürgermeister Jürgen Frantzen.

Diese Kernaussage unterschreiben alle im Rat der Gemeinde vertretenen Parteien. Sie schaffen es aber nicht, eine gemeinsame Resolution an die rot-grüne Landesregierung zu richten. Zu sehr blickt man durch die parteipolitische Brille.

Diesen Eindruck vermittelte jedenfalls die jüngste Ausschusssitzung. Sie war zum einen geprägt durch den einstimmig gefassten Beschluss an den Rat, dem von der Verwaltung vorgelegten Haushaltsentwurf und Stellenplan 2011 zuzustimmen. Zum anderen aber durch die Diskussion, mit welcher Resolution denn die Landesregierung in Düsseldorf konfrontiert werden soll.

Einerseits die CDU, andererseits SPD und Bündnisgrüne hatten eigene Vorschläge unterbreitet. Beide haben eines gemeinsam: Die amtierende Landesregierung wird aufgefordert, ihren Entwurf zum neuen Gemeindefinanzierungsgesetz mit Blick auf die Grunddaten zu überarbeiten und dabei die mit den angekündigten Veränderungen verbundene Benachteiligung der kreisangehörigen Kommunen des ländlichen Raumes vor allem bei den Schlüsselzuweisungen zurückzunehmen.

„Wir wollen gemeinsam das Gleiche erreichen, nur mit anderen Formulierungen”, meinte Johannes Vaehsen (SPD). Dem stimmte Robert Holzportz (CDU) grundsätzlich zu. Ihm gefiel jedoch die gemeinsame Erklärung von SPD/Bündnisgrünen zur eigenen Resolution nicht, wonach die Einbußen von rund 443.000 Euro bei den Schlüsselzuweisungen, die Titz nun auf einen Schlag hinnehmen muss, in erster Linie ein Versäumnis der schwarz-gelben Vorgängerregierung seien.

Dirk Simons (Grüne) sprach als Seitenhieb auf die CDU von einer nicht sachgerechten „Auseinandersetzung, sondern einer vorgelagerten Positionierung eines etwaigen Wahlkampfs”.

Da die WIR-Fraktion, so Stephan Maaßen, „mit beiden Resolutions-Entwürfen leben kann”, kam es bei den zwei Abstimmungen jeweils zum Patt.

Das wiederum hat die Folge, dass kein Entwurf eine Mehrheit fand. „Wir sind ja hier nur im Haupt-und Finanzausschuss, vielleicht stecken sie ja noch einmal vor der Ratssitzung die Köpfe zusammen”, gab Bürgermeister Frantzen wohl gemeinten Rat.

Er informierte zudem darüber, dass es in der Bürgermeisterrunde - 13 von 15 Kommunen des Kreises Düren erhalten durch den Gemeindefinanzierungsentwurf 2011 geringere Schlüsselzuweisungen - die Überlegung gibt, den Klageweg zu beschreiten.

Das haben schon viele Gemeinden der amtierenden Landesregierung angedroht.
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