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Verkauft Gemeinde Titz ihr Wirtschaftswegenetz an die Landwirte?

Von: hfs.
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Gepflasterte Wege wie hier zwischen Kalrath und Rödingen zu sanieren oder zu unterhalten ist besonders kostenintensiv. Foto: hfs.

Titz. Kann eine Kommune stolz darauf sein, dass sie angesichts des Anteils der genutzten landwirtschaftlichen Fläche in NRW den Spitzenplatz einnimmt und auf der anderen Seite mit einem Waldanteil von unter vier Prozent den letzten Platz in NRW belegt? Oder anderes gefragt: Sind die Wirtschaftswege in der Gemeinde Titz eine Bereicherung der ländlichen Struktur oder finanzieller Fluch?

Unter letzterer Fragestellung beschäftigte sich ein Student der FH Aachen in seiner Bachelorarbeit mit dem Wirtschaftswegenetz der Gemeinde Titz, wovon rund 820.000 m2 befestigt sind und unterhalten werden müssen. Hatte bereits vor vier Jahren ein Mitarbeiter der Verwaltung mit der Erstellung eines Katasters der Wirtschaftswege begonnen, vervollständigt die Masterarbeit diese Dokumentation.

„Die führt dazu, dass wir nun ein gesamtes, überarbeitetes Wirtschaftswegekonzept für die Gemeinde erstellt haben“, sagte Sachbearbeiter Christian Reszka. Daraus wird deutlich, welchen Ausbaustandard jeder einzelne Wirtschaftsweg hat beziehungsweise erfüllen muss, „oder welche sogar an Dritte veräußert werden können“, umschreibt Beigeordneter Christian Canzler ein so genanntes Verbandsmodell. „Ein innovativer Ansatz zur dauerhaften Lösung der Finanzproblematik“, ergänzt er.

Interessenten – die Konstellation eines Wirtschaftswegeverbandes trifft man immer häufiger in Niedersachsen an – gibt es auch in Titz. Dass es angesichts der angespannten Haushaltslage nicht möglich ist, alle verkehrssicherungspflichtigen und wünschenswerten Schäden im Wegenetz zu beseitigen beziehungsweise eine Substanzerhaltung zu schaffen, macht das Rechenbeispiel zur Sanierung der asphaltierten Wirtschaftswege deutlich. „Bei circa 410.000 Quadratmetern und einer Kostenschätzung zwischen 25 und 30 Euro kommen wir dabei auf bis zu 12,3 Millionen Euro“, rechnet Christian Reszka vor. Unter der Voraussetzung allerdings, dass der Schotterunterbau nicht abgesackt ist, nur eine neue Verschleißschicht aufgebracht werden muss.

Das Konzept berücksichtigt auch, dass die Sanierung der Pflasterwege – davon gibt es in der Gemeinde Titz auch viele Kilometer – um einiges teurer ist als die von Asphaltwegen. Es nennt kurzfristig nur Sanierungs-Prioritäten.

Was mittel- oder langfristig passiert, ob die Notwendigkeit besteht, alle Wirtschaftswege zu behalten, auch darüber machen sich die Titzer Gedanken. So könnten einzelne Wege eventuell zurückgebaut werden, oder sie werden teilweise für den öffentlichen Verkehr gesperrt; das bedeutet, dass einzelne Wege verkauft oder privatisiert werden. Christian Canzler: „Wir sind vereinzelt darauf angesprochen worden, ob wir nicht bestimmte Wege verkaufen würden.“

Dabei handelt es sich um solche Wirtschaftswege, die zum Beispiel nur von einem Landwirten genutzt werden. „Bevor wir dann solche Wege sanieren würden und ihm dann die Kosten in Rechnung stellen, wäre ein Verkauf für beide Seiten die bessere Lösung.“ Aber der Titzer Beigeordnete gibt zu erkennen, dass ihm die Lösung mit dem Verbandsmodell ebenfalls zusagt. „Mitglieder dieses Zusammenschlusses sind dann die Landwirte im Einzugsbereich des Verbandes und zusätzlich die Gemeinde als Eigentümerin der Wirtschaftswege.“

Die Vorteil eines solchen Zusammenschlusses liegen auf der Hand. „Wir hätten es dann mit einer selbstständigen Körperschaft mit eigenem Etat zu tun, die sich über eine Umlage finanziert“, schwärmt Canzler. Großes Plus: Alle sitzen an einem Tisch, alle bestimmen, wie zum Beispiel das Ausbauprogramm dieses oder jenes Wirtschaftsweges aussehen soll. Vor diesem Hintergrund und vor allem wegen der immensen Unterhaltungskosten sucht die Verwaltung verstärkt das Gespräch mit den Ortslandwirten, um nach einvernehmlichen Lösungen zu suchen – für beide Seiten.

Über ein Grundsteuer A-Modell könnte ebenfalls die Sanierung der Wirtschaftswege finanziert werden. Hierbei erfolgt ein Aufschlag zur Grundsteuer A. Aus dem zusätzlichen Steueraufkommen könnten die Unterhaltungsmaßnahmen finanziert werden. Nachteil: Geringes Aufkommen, die fehlende Zweckbindung der Steuermittel und die Nichtberücksichtigung der Grundsteuer B-Pflichtigen im Außenbereich (Wohnbebauung, Biogasanlagen oder gewerbliche Tierhaltungsanlagen).

KAG-Modell: Über das Kommunalabgabenrecht – die Finanzierung wird von der Gemeinde vorgestreckt, die Kosten der Maßnahme werden später auf den Kreis der direkten Anrainer verteilt. Indes könnte die reine Wegeunterhaltung über dieses Modell nicht finanziert werden, denn die sind hiervon ausgenommen.

Zudem, so Canzler, sei ein solches KAG-Modell noch nie angewandt worden.

Im Titzer Wirtschaftswegekataster ist die Einstufung des Schadens an jedem Weg in eine vierstufige Prioritätenliste eingeteilt. Die reicht von der Schadensklasse 1-2 (niedrigste Priorität) über eine mittlere und hohe Priorität bis hin zur Schadensklasse 6, wo dringender Handlungsbedarf besteht.

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