Titz: CDU lehnt Haushaltsplan 2010 ab

Von: hfs.
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Weil die Zukunft der Rödinger Grundschule ungewiss ist, will die CDU die dafür im Haushalt 2010 eingeplanten 100.000 Euro sperren lassen, in Düren „um Aufschub der bisher geduldeten und noch nicht durchgeführten Brandschutzmaßnahme” ersuchen lassen. Foto: Jagodzinska

Titz. Der vom Titzer Bürgermeister Jürgen Frantzen eingebrachte Haushaltsentwurf 2010 wird auch vom Rat der Gemeinde befürwortet. Wenn dieser dem Beschlussentwurf des Haupt-und Finanzauschuss folgt. Der sprach sich mehrheitlich dafür aus.

Gegenstimmen kamen von der CDU, die den Entwurf ihres Bürgermeisters wegen einer Position aber ablehnt: Ist es noch sinnvoll, 100.000 Euro in den Brandschutz der Grundschule Rödingen zu stecken, obwohl deren Zukunft ungewiss ist?

Mit dieser Fragestellung brachte CDU-Geschäftsführer und Ratsvertreter Robert Holzportz aus Hasselsweiler eine Diskussion in Gang, über die einige Besucher der Sitzung und auch Ausschussmitglieder mit dem Kopf schüttelten.

„Gestern war die Stunde der Verwaltung, heute ist die Stunde der Politik” , hatte Jürgen Frantzen den wichtigsten Tagesordnungspunkt, die Haushaltssatzung 2010, aufgerufen. Natürlich hatte er direkte Wortmeldungen erwartet, doch die Finger blieben bei allen Fraktionen unten.

Also komplette Zustimmung zum Entwurf? Ungläubig blickte Frantzen in die Runde, atmete sichtlich auf, als Detlef Cremer (W.I.R.) ums Wort bat. Doch der stellte nur allgemeine Fragen, wollte Anregungen geben, die eine oder andere Position im Verwaltungsvorschlag näher erläutert haben. Auch jene Position, an die sich nachher die Gemüter erhitzten. Wofür werden 100.000 Euro Brandschutzmaßnahmen in der Grundschule Rödingen eingestellt?

Die Frage war schnell beantwortet. „Es sind Maßnahmen, die vom Bauamt in Düren jetzt eingefordert werden. Fünf Jahre lang hat man ein Auge zugedrückt, doch die Karrenzzeit ist vorbei. Wird jetzt nicht damit begonnen, wird die Schule behördlicherseits geschlossen”, brachte Frantzen es auf den Punkt.

Dass das Geld sinnvoll, zum Schutz von Leib und Leben angelegt sei, wurde anschließend von allen Fraktionen betont. SPD, Bündnis 90/Grüne, W.I.R. und FDP nickten Zustimmung zum Entwurf, lediglich die CDU stellte den Antrag, dass die 100.000 Euro zwar im Entwurf belassen werden sollten, doch so lange gesperrt werden, bis der Bedarf der Schule über das Schuljahr 2010/2011 geklärt ist. „Und die Verwaltung wird beauftragt, in Düren um Aufschub der Brandschutzmaßnahme zu ersuchen.”

Ein Beschlussentwurf, den alle Fraktionen ablehnten, einschließlich der CDU-Mitglieder Wilhelm Hintzen und Hubert Sieben, beide aus Rödingen. Während letzterer beim Empfehlungsbeschluss zum Haushalt mit den anderen Parteien mit Ja stimmt, schlägt sich Hintzen auf die Seite der anderen CDU-Mitglieder, die dem Entwurf ihre Zustimmung verweigern.

„Wenn etwas passieren sollte, hängen wir am Fliegenfänger”, meinte zuvor Dirk Siemons (Bündnis 90/Grüne). Auch Gregor von Contzen (W.I.R.) stellte klar, dass es sich bei der Maßnahme um „ein Muss handelt, die uns von der Aufsichtsbehörde auferlegt wird, dem Schutz von Kindern und Lehrern dient.” Was auch Jens Wasserberg (FDP) und Johannes Vaehsen (SPD) nachhaltig unterstreichen. Vaehsen wörtlich an Holzportz: „Reden Sie Klartext. Machen wir die Schule zu?”
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