Titz - Steuererhöhung mit Langzeitwirkung auf den Haushalt

Steuererhöhung mit Langzeitwirkung auf den Haushalt

Von: hfs.
Letzte Aktualisierung:

Titz. Die Gemeinde Titz dreht an der Steuerschraube. Was sich bereits nach der Haupt- und Finanzausschusssitzung kundtat, wurde nun auch in der Ratssitzung beschlossen.

SPD, Bündnis 90/Grüne, W.I.R.-Fraktion sowie FDP votierten für eine Erhöhung der Realsteuersätze A auf 280 Prozentpunkte. Die Grundsteuer B wird auf 440 Prozentpunkte angehoben. Auch wird – allerdings bei Stimmenthaltung der FDP – die Gewerbesteuer auf nunmehr 420 Prozentpunkte erhöht. Da die CDU-Fraktion samt Bürgermeister solche Steuererhöhungen nicht mittragen wollten, wurde auch der Haushaltsplan nur mehrheitlich verabschiedet bei Stimmenthaltung von Bürgermeister Jürgen Frantzen und einem klaren Nein der Christdemokraten.

Mit einem Fehlbetrag von 1,6 Millionen Euro, der mit einem Griff in die allgemeinen Rücklagen abgedeckt wird, bestreitet die Gemeinde Titz ihren Haushalt für das laufende Jahr, der ohne Haushaltsicherungskonzept auskommt, da der strukturelle Ausgleich auch mittels Steuererhöhungen erzielt wird. So werden die Steuersätze A, B und die Gewerbesteuer angehoben, was dem Titzer Kämmerer ein Mehr von rund 95.000 Euro einbringt. Hatte die Verwaltung in ihrem Entwurf vorgesehen, nur die Grundsteuer B um 20 Prozentpunkte auf 440 zu erhöhen – ein Vorschlag, der bei der CDU auf Gegenliebe gestoßen wäre – machte sich die SPD dafür stark, auch die Grundsteuer A und Gewerbesteuer zu erhöhen. Was unter dem Strich zu Mehreinnahmen von rund 35.000 Euro führt.

Wenn es um die Anfertigung von Abschriften oder Auszügen geht, beglaubigte Kopien angefertigt werden, oder aber der „Kopierdienst“ im Rathaus in Anspruch genommen wird, fallen Gebühren an. Die nun in einer neuen Verwaltungs-Gebührensatzung festgelegt wurden, angelegt an eine Mustersatzung, die vom Städte- und Gemeindebund erarbeitet wurde. Einmütig wurde diese Neufassung bei der Ratssitzung verabschiedet.

Wie auch die Änderung der Vergnügungssteuersatzung, in der besonders die technische Entwicklung von Geldspielautomaten erfasst wurde. Einig waren sich die Ratsvertreter – bis auf die zwei Ratsherrn Bündnis 90/Grüne und einem CDU-Mitglied – sich an der Finanzierung von Ersatzschulen, aus Titzer Sicht das Gymnasium Haus Overbach beziehungsweise das Mädchengymnasium Jülich, weiter zu beteiligen. Unter geänderten Bedingungen.

So kann der Vertrag mit Haus Overbach jährlich – bisher galt ein Vertrag über zehn Jahre – gekündigt werden. Ähnliches schwebt den Titzern auch für das Mädchengymnasium vor. Doch ist man in diesem Fall über einen Vorvertrag noch nicht hinausgekommen. Da dieser bei den Titzern noch Änderungswünsche hervorrief, wurde die Verwaltung um entsprechende Klärung beauftragt. Und was die Wasserversorgung anbelangt, wurde eine neue Gebührensatzung verabschiedet, in der der Bezugspreis für das Frischwasser unverändert bleibt.

Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert