bullyparade kino freisteller bully herbig tramitz kavanian

Stellplätze auf dem Schlossplatz: Kritik an CDU-Politiker

Letzte Aktualisierung:

Jülich. Der Förderverein Festung Zitadelle Jülich und der Jülicher Geschichtsverein kritisieren massiv die Vorgehensweise der Vorsitzenden des Vorsitzenden des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses (PUB), Erich Gussen (CDU).

„Gussen tut alles, um den sich seit Beginn der Diskussion um die Attraktivitätssteigerung des Marktplatzes aufdrängenden Eindruck zu bestätigen, als gehe es um nichts anderes, als die Befahrbarkeit des Marktplatzes zu verbessern“, erklären die Vorsitzenden der beiden Vereine Conrad Doose und Guido von Büren. Und sie fügen hinzu: „Mit welchem Ziel, darüber darf angesichts früherer Anträge der CDU, auf dem Marktplatz wieder Parkplätze zu schaffen, spekuliert werden.“

Und dafür, so lautet ihr Vorwurf, wurden „in unredlicher Weise die Marktplatzkommission mit falschen Beschlüssen als Alibi-Beteiligung missbraucht und sogar einstimmige Beschlüsse des Bürgerausschusses ignoriert“.

Doose und von Büren untermauern ihre Kritik wie folgt: Ginge es nach Gussen, sollten auf dem Marktplatz möglichst viele, mindestens aber acht Bäume gefällt werden. Grundlage des Beschlussentwurfs, der den Mitgliedern des PUB vorlag, sei angeblich die Empfehlung einer Kommission gewesen, die Gussen einberufen hatte, um zu überlegen, wie man Nutzbarkeit und Erscheinungsbild des Marktplatzes verbessern könne.

Deren Vorsitzender Gussen wurde, so die beiden Vereinsvorsitzenden, nach einer Ortsbegehung im Frühjahr 2012 von den Mitgliedern (u.a. Geschichtsverein, Werbegemeinschaft, Stadtmarketingverein, Förderverein Festung Zitadelle Jülich) ausdrücklich damit beauftragt, die Stadtverwaltung zu bitten, die möglicherweise veränderten Nutzungsanforderungen erneut zu prüfen. Danach sollten die Beratungen fortgesetzt werden.

„Es geschah jedoch nichts, bis Herr Gussen nach über einem Jahr die Mitglieder der Kommission am 2. Juli 2013 per E-Mail mit der Information überraschte, dass die Verwaltung in der PUB-Sitzung am 4. Juli einen kurzen Bericht zum Stand der Überlegungen geben werde, ein Beschluss könne dann in der nächsten Sitzung gefasst werden.“

Tatsächlich wurde dem PUB aber ein fertiger Beschlussentwurf vom Leiter des Tiefbauamtes, Robert Helgers, als „angebliches Votum der Marktplatzkommission vorgelegt, der u.a. das Fällen von acht Bäumen vorsieht“. Über die Begehung im Frühjahr 2012 hinaus hätten jedoch, so Doose und von Büren, keine weiteren Treffen stattgefunden. Einen Auftrag an die Verwaltung, den Bedarf der verschiedenen Nutzer erneut zu prüfen, habe es wohl nie gegeben.

Nach Intervention eines Kommissionsmitgliedes wurde in der PUB-Sitzung am 4. Juli kein Beschluss gefasst. Dann reichten der Förderverein und der Geschichtsverein einen Bürgerantrag ein, wenn überhaupt, statt 8 nur maximal vier Bäume zu fällen. Dafür sprächen u.a. auch die durchdachte Gestaltung des Baumkarrees und Denkmalkriterien, die im Bürgerausschuss am 12. September von Doose erläutert wurden.

Der dort einstimmig angenommene Bürgerantrag wurde an den PUB weitergeleitet mit der Aufforderung, ein Gremium zu bilden, das sich – nun unter Berücksichtigung dieses Antrags – erneut mit der Marktplatzgestaltung befassen sollte. Aber Gussen habe in der PUB-Sitzung am 19. September weder den Antrag der Vereine noch die Beschlüsse des Bürgerausschusses in die Beratung einfließen lassen.

Stattdessen sei die Sitzungsvorlage vom 4. September wortgleich eingebracht und dem Stadtrat zum Beschluss empfohlen worden, obwohl inzwischen bekannt gewesen sei , dass seit 2012 ein unbearbeiteter Bürgerantrag vorgelegen habe, keine Bäume zu fällen.

Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert