Staffeltarif fürs Parken am Indemann

Von: ahw
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Im Schatten des Indemanns wird ein Parkscheinautomat aufgestellt.

Inden. Ursprünglich sollten am Mittwoch im Indener Hauptausschuss die Parkgebühren am Indemann und der Erlass einer entsprechenden Gebührensatzung diskutiert werden. Die Gebühren waren letztlich auch Thema, nur die Satzung lag noch nicht vor und soll auf der nächsten Gemeinderatssitzung besprochen und verabschiedet werden.

Bei der Höhe der Parkgebühren prallten einmal mehr die Auffassungen der regierenden SPD/CDU-Koalition und der Opposition von UDB und Bündnisgrünen aufeinander. So ist die Gebührenhöhe offenbar so kommuniziert worden, dass rund um den Indemann die Auffassung besteht, dass fürs Parken vier Euro zu zahlen seien.

Bürgermeister Ulrich Schuster stellte noch einmal klar, dass die vier Euro erst dann fällig sind, wenn fünf Stunden und mehr der Parkplatz auf der Goltsteinkuppe in Anspruch genommen wird.

Für die ersten beiden Stunden koste die Parkplatznutzung lediglich einen Euro, für jede weitere Stunde kommt jeweils ein Euro dazu. Per Brötchentaste sei die erste halbe Parkstunde sogar kostenfrei.

Herbert Schlächter (UDB) und Hella Rehfisch (Bündnisgrüne) verwahrten sich gegen Aussagen, sie hätten überhöhte Parkgebühren in die Welt gesetzt, die sie gleichwohl für überhöht halten. Eine Maximalgebühr von zwei Euro (Schlächter) oder gebührenfreies Parken (Rehfisch) halten sie für angemessen.

Unklar blieb auch, wie die Betriebe auf der Goltsteinkuppe die Parkgebühren bewerten: Nach Kenntnis von Bürgermeister Schuster gibt es keine Widerstände, Rehfisch hat aber offenbar Gegenstimmen vernommen.

Gegebenenfalls soll es hierzu noch einen Runden Tisch mit allen Betroffenen geben, war im Ausschuss zu hören. CDU-Fraktionsvorsitzender Reinhard Marx bezeichnete die Staffelung bei den Parkgebühren als „akzeptabel“.

Kritik an der Kreisumlage

Ein Thema, das für alle Kommunen im Kreisgebiet eine gewisse Brisanz besitzt, war zusätzlich auf die Tagesordnung gesetzt worden – die Festsetzung der Kreisumlage für die Haushaltsjahre 2014 und 2015.

Bleibt die Kreisumlage noch mehr oder weniger konstant, gibt es nach Stand der Dinge bei der Jugendamtsumlage teilweise kräftige Steigerungen.

In einem gemeinsamen Schreiben hatten die Bürgermeister dagegen bereits Einspruch erhoben und Ulrich Schuster hat für die Gemeinde Inden das Benehmen zur Festsetzung der Umlage bereits verweigert, um ein Signal zu setzen.

Letztlich sei der Kreistag trotz des Widerstands frei in seiner Entscheidung. Josef Johann Schmitz (SPD), der als Fraktionsvorsitzender auch dem Kreistag angehört, sprach von einem fließenden Prozess, was die Beratungen und die Höhe der Umlagen angeht.

Es gehe nun darum, dem Bürgermeister den Rücken zu stärken. Reinhard Marx wunderte sich, dass der Ausschuss mit der Sache beschäftigt wurde, die nach seiner Auffassung ein Geschäft der laufenden Verwaltung sei.

Herbert Schlächter fand es richtig, dass „wir ein Zeichen setzen“, während sich Hella Rehfisch Informationen über den Stand der Beratungen beim Kreis wünscht. Bürgermeister Schuster ergänzte noch, dass der Aufstand geprobt worden sei, „weil alle Städte und Gemeinden am Boden sind.

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