So oder so: Große Koalition in Jülich

Von: Volker Uerlings
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Mitunter verschlungen und kurvenreich: die Wege in den Jülicher Ratssaal (hier der Notausgang), aber auch zu einer neuen und stabilen Mehrheit. In Kürze beginnen Sondierungsgespräche. Foto: Uerlings

Jülich. Grundsätzlich hat sich nicht viel verändert im neuen Stadtrat, dem wiederum fünf Fraktionen angehören. Auch in der Rangfolge blieb weitgehend alles gleich. Die Frage ist allerdings, was die Kommunalpolitiker daraus machen.

Und im Besonderen: Findet die CDU als stärkste Kraft einen Partner, der mit ihr regiert – oder organisiert sich ein „Gegenbündnis“, das die Christdemokraten in die Opposition zwingt? Rechnerisch müssten sich dann allerdings drei Partner zusammentun und dann im übertragenen Sinn zusammenraufen. In den nächsten Tagen jedenfalls gibt es auf allen Ebenen Gespräche: jeder redet mit jedem.

Fest steht, dass es eine große Koalition geben wird: Entweder paktieren CDU und SPD oder CDU und Jül, also die großen Fraktionen. Oder eben das Dreierbündnis, das eine große inhaltliche Bandbreite unter einen Hut zu bringen hat. Das wären dann SPD und Jül plus Grüne oder plus FDP. Zu erreichen sind jedenfalls mindestens 21 Mandate. Die Union kommt derzeit auf 15, die Jül auf 10, die SPD auf 9, die Grünen auf 4 und die FDP auf 2 Sitze.

Ein prominenter Christdemokrat erlebte am Sonntag einen unfreiwillig langen und spannenden Abend: Fraktionsvorsitzender Peter Capellmann, der in keinem Wahlkreis direkt kandidierte und auf der Reserveliste der CDU Platz 1 einnahm. „Ich konnte mir nicht sicher sein, dass es klappen würde“, sagte Capellmann. Und so sah es lange Zeit aus, dass er scheitert. Erst mit dem letzten ausgezählten Innenstadt-Bezirk (2) kam die Wende. Weil hier die FDP überraschend stark abschnitt (8 Prozent), hatten die Liberalen nach der komplizierten Berechnungsformel einen zweiten Sitz im Rat errungen – und die CDU bekam ein Überhangmandat zugesprochen. Damit zog Platz 1 der Reserveliste und Capellmann wieder in den Stadtrat ein.

Da die Union ihr Ergebnis im Vergleich zu 2009 praktisch gehalten hat, sieht Capellmann „das als Bestätigung solider und vernünftiger Politik“. Und weiter: „Es ist sinnig, jetzt mit Blick auf stabile Verhältnisse Gespräche mit den anderen Fraktionen zu führen.“ Das aber sei seine Meinung, die strategische Ausrichtung liege in der Verantwortung der Führungsgremien und des Stadtverbandschefs.

Matthias Hoven hat mit seinen Parteifreunden von der UWG Jül einen „grandiosen Sieg“ gefeiert, „mit dem wir nicht gerechnet haben“. Weil einige etablierte Kräfte wie Heinz Müller oder Anke Keppel nicht mehr antraten, Fraktionschef Heinz Frey erkrankt sei, habe die Jül nicht so recht abschätzen können, wie die Wählerschaft reagiert. „Wir sind einfach nur happy, dass wir trotzdem das Ergebnis noch verbessern konnten.“ Die Jül steigerte sich um fünf Punkte auf 25,5 Prozent. Mit Blick auf künftige Mehrheiten gibt sich Fraktions-Vize Hoven offen: „Wir sind gesprächsbereit und würden auch den ersten Schritt machen.“

Genossen nicht zufrieden

Die Jülicher SPD gewann ebenfalls hinzu: 3,4 Punkte. Zufrieden waren die Genossen dennoch nicht. Fraktionschef Harald Garding: „Das ist zwar eine Verbesserung, wir wollten aber wieder zweitstärkste Kraft werden und hatten zehn Sitze erwartet.“ Es wurden neun. Die Fraktion wird nun kurzfristig die Wahl analysieren und ist ebenfalls bereit, mit den Konkurrenten zu sprechen. Eine „Vorliebe“ gebe es aber nicht.

Jürgen Laufs (Grüne) sieht die Linie seiner Partei bestätigt, sich an Sachthemen zu orientieren. Er verzeichnet nun „das beste Ergebnis, das wir hier je hatten“ (9,9 ). Laufs: „Wir hoffen, dass es nun eine Mehrheit für die Stadt gibt.“ Die Grünen sind offen für den Dialog mit anderen, aber vor allem an Sachthemen interessiert.

Frank Bourguignon, Spitzenkandidat der FDP, räumte ein, dass die Liberalen ihr Wahlziel verfehlt haben. Sie wollte drei Sitze holen und haben nach starken Einbußen zwei gerettet. „Das war schwer genug gegen den Bundes und den Kreistrend“, sagte der Liberale. Seine Fraktion wolle nun „kantiger und forscher von liberalen Ideen überzeugen“. Und: Eine Rolle in der Opposition „würde uns meines Erachtens besser zu Gesicht stehen“.

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