Bourheim - Sitzbank eine ungenehmigte Sondernutzung

CHIO-Header

Sitzbank eine ungenehmigte Sondernutzung

Von: hfs.
Letzte Aktualisierung:
Für die Eheleute Anni und Hei
Für die Eheleute Anni und Heinz-Peter Schog war der Durchgansgbereich zwischen ihrer Bank und Bürgersteigkante mit 70 Zentimeter breit genug. Nicht aber für das Jülicher Ordnungsamt, das den „Vorgarten” auf der St.-Mauriestraße entfernenn ließ. Foto: hfs.

Bourheim. Was für die Eheleute Anni und Heinz-Peter Schog aus Bourheim schon eine Art von Schikane ist, ist für Hans Pinell als Leiter des Jülicher Ordnungsamt rechtens. Denn der erließ eine Ordnungsverfügung, nach der eine Bank vor dem Haus der Schogs auf der St. Mauriestraße entfernt werden müsse. Samt des dortigen Blumenschmucks.

„Diese Bank steht seit fast 25 Jahren hier vor unserem Haus. Bisher hat sich keiner von der Stadt darüber beschwert, jetzt soll sie weg, da Fußgänger oder Mütter mit ihrem Kinderwagen nicht mehr vorbei kommen und auf die Straße ausweichen müssten”, ereifert sich die resolute Bourheimerin. Und zeigt auf den weiteren Verlauf des Bürgersteigs. Der endet nach knapp sechs Meter.

„Dass es hier zu eng ist, darüber hat es noch nie Beschwerden gegeben”, sagt Heinz-Peter Schog. Dass Gegenteil sei der Fall. „Gerade viele ältere Mitbürger haben sich gefreut, wenn sie auf der Bank einmal Platz nehmen, sich beim Spaziergang ausruhen konnten”, so Anni Schog. Sie, als auch ihr Mann können nicht verstehen, dass nun nach so vielen Jahren die Bank ein Hindernis sein soll.

Dieses wurde, so haben die Bourheimer bei einem Anruf im Jülicher Ordnungsamt erfahren, zufällig bei einem Rundgang eines der Ordnungsbeamten „entdeckt”. „Daraufhin haben wir diesen Brief bekommen”, zeigt Anni Schog das amtliche Schreiben. Darin wird deutlich, dass das private Aufstellen der Bank als „ungenehmigte Sondernutzung einer öffentlichen Fläche angesehen wird, die Bank samt Blumenkübel unverzüglich zu entfernen sind, anderenfalls ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet wird.”

Auch wird den Schogs mitgeteilt, dass der „Luftraum über den Straßenkörper” frei zu halten ist. „Wenn ich das so lese, dann muss ich ja wohl auch die Blumenampeln an der Wand entfernen”, entrüstet sich die Frau, die besonders stolz darauf war, dass sie ihren kleinen „Vorgarten” jahreszeitlich gestaltete. Schon einmal in der Adventzeit mit einem Nikolaus, vor Weihnachten mit Leuchtstern und Rentier oder aber herbstlich. „Da bin ich oft angesprochen worden, alle fanden die Dekoration schön”, zeigt Anni Schog Fotos, wobei sie die eine oder andere Träne verdrückt. „Damit ist es jetzt vorbei.”

Das wird von Hans Pinell als Leiter des Ordnungsamtes bestätigt. „So etwas kann ich nicht dulden. Der Durchgang war allenfalls inklusive Bordsteinkante 70 Zentimeter breit. Da konnte zum Beispiel keiner mit einem Kinderwagen vorbei, man musste auf die Straße ausweichen. Eine gefährliche Situation”, weist Pinell auf die unmittelbar am Hause Schog beginnende Kurve hin, „die ein Einsehen für den fließenden Verkehr auf Fußgänger schwierig macht”.

Warum die Stadt jetzt nach so vielen Jahren tätig wird, die Bank unter Androhung eines Ordnungswidrigkeitsverfahren entfernen lässt, darauf hat Hans Pinell eine einfache aber einleuchtende Antwort. „Bisher ist diese unerlaubte Sondernutzung keinem aufgefallen. Ich sage einfach: Die Frau Schog hat bisher Glück gehabt.”

Dass in anderen Stadtteilen - auch noch in Bourheim - solche „unerlaubten” Sondernutzungen gang und gäbe sind, dies ist dem Jülicher Ordnungsamt sicherlich auch nicht entgangen. Da die zurzeit gültige Rechtsprechung neuerdings freie Durchgänge auf Bürgersteigen von 1,70 Meter bis 1,80 Meter vorsieht, dürfte es sehr schwierig werden, künftig Ruhebänke aufzustellen beziehungsweise aufstellen zu lassen. Hans Pinell wörtlich: „Es muss gleiches Recht für alle gelten, da schließe ich städtisch aufgestellte Bänke nicht aus. Denn wir können keine Präzedenzfälle schaffen.”
Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert