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Schavan: Jülicher Atommüll kann bleiben

Von: may/ben/chr
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Berlin. Im Streit um den Verbleib des Atommülls im Forschungszentrum Jülich (FZJ) hat Bundesforschungsministerin Annette Schavan der rot-grünen Landesregierung Entgegenkommen signalisiert.

„Wenn die Experten sagen, dass die Sicherheitsstandards auch in Jülich über 2013 hinaus eingehalten werden, dann wird selbstverständlich auch diese Bewertung in unsere gemeinsamen Überlegungen eingehen”, sagte Schavan im Gespräch mit unserer Zeitung.

Rot-Grün in Düsseldorf hatte sich zuletzt gegen den geplanten Transport von 152 Castorbehältern von Jülich ins 200 Kilometer entfernte Zwischenlager nach Ahaus ausgesprochen. „Die Sicherheit der Bürger hat oberste Priorität”, betonte Schavan am Dienstag. 2008 seien NRW-Landesregierung und Bundesregierung überzeugt gewesen, dass der Transport nach Ahaus der sicherste Weg sei. „Wenn die Landesregierung nun den Verbleib in Jülich vorzieht, möchte ich von der Ministerpräsidentin erläutert bekommen, wie sie zu der neuen Bewertung gekommen ist”, sagte Schavan.

Wer sich Sorge über die Sicherheit des Transports mache, dürfe nicht die Sorge um die Sicherheit vor Ort vergessen, hob die Ministerin hervor. Sie erinnerte daran, dass die Genehmigung für das Zwischenlager in Jülich im Juli 2013 ende. „Wer den Sicherheitsanforderungen gerecht werden will, muss ein neues Zwischenlager bauen und erklären, was in der Zwischenzeit geschehen soll”, stellte Schavan heraus.

Damit deutet Schavan an, was der Preis für ein Entgegenkommen des Bundes in der Streitfrage um den Jülicher Atommüll sein könnte: NRW soll die Kosten dafür tragen, wenn das Zwischenlager in Jülich auf den technisch neusten Stand gebracht wird. Bislang war man stets davon ausgegangen, dass der Bund als Hauptgesellschafter des FZJ die Kosten tragen muss, wenn das Lager modernisiert werden muss.

Die Zeit drängt. Der Vorsitzende des FZJ-Aufsichtsrats Karl Eugen Huthmacher sagte zuletzt, dass eine rechtzeitige Modernisierung des Jülicher Zwischenlagers bis zum Juli 2013 unrealistisch sei. Da aber auch noch ungeklärt ist, wann und ob es eine Erlaubnis für den Transport nach Ahaus geben wird, droht für das nächste Jahr eine illegale Lagerung des Atommülls in Jülich.
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