Satter Verrechner lässt die Bürger bluten

Von: hfs.
Letzte Aktualisierung:

Titz. Bürgermeister Jürgen Frantzen ist sichtlich niedergeschlagen gewesen, als es in der ansonsten harmonischen Ratssitzung in Titz darum ging, den im kommenden Jahr anfallenden Gebührenbescheid über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasserversorgung festzusetzen.

Diesen Punkte hatte der Haupt-und Finanzausschuss ohne Empfehlung an den Rat weiter geleitet. Denn die öffentlichen Flächenanteile, die zur Umstellung der getrennten Abwassergebühr für Schmutz- und Niederschlagswasser ermittelt werden mussten, waren falsch. Dass mit dem Auftrag betraute Büro hatte sich schlichtweg um fast 50 Prozent verrechnet. So war man für die Berechnung im ersten Fälligkeitsjahr 2007 von einer versiegelten öffentlichen Fläche von 688.744 Quadratmeter ausgegangen. In Wirklichkeit sind es aber nur 352.921 Quadratmeter.

Die Folge: In Titz explodiert die Gebühr. „Es ist eine Sauerei, was da passiert ist”, meinte SPD-Fraktionsschef Johannes Vaehsen. Ähnlich argumentierten auch Bündnis 90/Grüne und W.I.R.-Fraktion. Auch sie sprachen sich dafür aus, die Möglichkeit von Regressansprüche gegen das Büro prüfen zu lassen. „Wir wollen auf die Gebühr für 2007 und 2008 verzichten”, plädierte Helmut Paar für die CDU. Dies umzusetzen, ist rechtlich nicht möglich. „Die Kommunalaufsicht würde uns ganz gehörig auf die Finger klopfen”, hatte Bürgermeister Frantzen schon entsprechende Erkundigungen eingezogen.

Um den Bürger aber im kommenden Jahr doch etwas zu entlasten, stellten SPD und Bündnis 90/Grüne einen gemeinsamen Antrag. Bei den Abschreibungen soll für die Gebühr 2010 der Anschaffungswert zu Grund gelegt werden, bei den kalkulatorischen Zinsen sollen anstatt sechs nur fünf Prozent angesetzt werden.

Bei einer von der W.I.R-Fraktion beantragten Sitzungsunterbrechung glühte der Taschenrechner. „Gegen ihren Vorschlag ist rechtlich nichts einzuwenden. Jede Kommune kann die Art der Abschreibung und den Zinssatz selbst bestimmen”, warnte Frantzen dennoch. „Denn die Gemeinde verliert dadurch Einnahmen von rund 200.000 Euro im nächsten Jahr. Vielleicht geraten wir dadurch eher ins Haushaltssicherungskonzept.”
Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert